»Islamischer Staat« 2.0

Wie der Islamische Staat versucht, sich mit Hilfe der Türkei zu reorganisieren

Von Dîrok Hêvî

Vor ungefähr einem Jahr begann der Angriff des Islamischen Staates auf das zentrale Gefängnis im nordsyrischen Hesekê, das Sina-Gefängnis. Während mobilisierte Schläferzellen des IS versuchten von verschiedenen Seiten ins Innere der Gefängnismauern zu gelangen, begannen im Inneren IS-Gefangene mit selbstgebauten Waffen die Wachen zu überrumpeln, um sich den Weg in den Gefängnishof freizukämpfen. Der Gefängnisausbruch wurde in den frühen Abendstunden des 20. Januar 2022 durch mehrere Explosionen an den Toren der Gefängnismauern eingeleitet. Gleichzeitig wurde auf Wachen geschossen, und ein kleiner Transporter mit Waffen versuchte ins Innere des Gefängnishofes vorzudringen, um ausbrechende IS-Gefangene mit weiteren Waffen zu versorgen. Im Inneren des Gefängnisses hatten sich IS-Gefangene über lange Zeit auf einen solchen Ausbruchsversuch mit der Fertigung von Stich- und Schlagwaffen vorbereitet und gingen damit auf die Wachen los. Dabei konnten sie einige der Wachen überrumpeln und einen Teil des Gefängnisses unter ihre Kontrolle bringen.

Das Sina-Gefängnis befindet sich am Südrand der Stadt Hesekê, einer sowohl von Araber:innen als auch Kurd:innen bewohnten Stadt (früher auch mit größeren assyrischen und armenischen Bevölkerungsanteilen), die etwa 50-60 km von der türkischen Grenze entfernt liegt. Es steht in unmittelbarer Nähe zu einer Berufsschule sowie einem größeren Wohnviertel. Im Unterschied zu einem in der Nähe gelegenen anderen Gefängnis, in dem sich weitere IS-Gefangene befinden, wurde das Gebäude des Sina-Gefängnisses nie als richtiges Gefängnis gebaut, sondern auf Grund aktueller Notwendigkeit in ein solches umgewandelt. Zur Zeit des Gefängnisausbruchs von IS-Gefangenen im Januar 2022 befand sich auf einer angrenzenden Freifläche bereits ein neuer Gefängniskomplex im Bau, der sich anstatt aus einem großen aus mehreren kleinen, stärker befestigten Gebäuden zusammensetzt. Der Ausbruchversuch fiel nicht zufällig in die Tage kurz vor Fertigstellung des neuen Gebäudekomplexes. Und auch andere Aspekte an diesem Ausbruchversuch sind kein Zufall. Zum einen führte die Türkei gezielte Drohnenangriffe auf Einheiten der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) durch, die auf dem Weg nach Hesekê waren, um die dortigen Kräfte im Kampf gegen den IS zu unterstützen. Zum anderen verdeutlichen die vielen nach ihrer Festnahme preisgegebenen Geständnisse von IS-Kämpfern, die das Gefängnis von außen angriffen hatten, dass sie mit Hilfe der Türkei über die von der Türkei in Nordsyrien besetzten Gebiete nach Rojava eingeschleust worden waren. Vor Kurzem aber erst erschien nun ein weiterer wichtiger Hinweis, denn die seit 2011 bestehende Organisation CAR (Conflict Armament Research) aus Großbritannien untersuchte neun Waffen, die vom IS unter anderem auch bei dem Angriff auf das Sina-Gefängnis verwendet wurden.¹ Alle diese Waffen befanden sich, das zeigen die Indizien, zuvor im Besitz der von der Türkei finanzierten und ausgebildeten Syrischen Nationalarmee (SNA)² in den besetzten Gebieten.

Doch nicht nur in Zusammenhang mit dem versuchten Gefängnisausbruch des IS, auch mit verschiendenen Ausbrüchen und Ausbruchversuchen aus dem Al-Hol-Camp, einem Lager, das mehr als 60 000 Dschihadisten beherbergt, spielt die Türkei und besonders der türkische Geheimdienst MIT (Millî İstihbarat Teşkilâtı) eine wichtige Rolle.³

Vom Zerfall des IS in Bahoz zur Reorganisierung

Vier Jahre zurück. Im März 2019 verkünden die QSD offiziell die Niederlage des Islamischen Staates. In der ihnen noch verbliebenen Hochburg in Bahoz (Provinz Deir ez-Zor im Südosten Syriens) ergeben sich die letzten Kämpfer des IS, und damit schwindet das Territorium, das der IS noch gehalten hat. Für eine Weile ist es fast ruhig. Sicherlich, immer wieder noch explodieren Minen, die der IS überall zurückgelassen hat, verwunden oder töten Zivilist:innen oder Kämpfer:innen der QSD. Hier und da werden noch verbliebene Kämpfer des IS gefunden, aber es ist im Vergleich zu den jahrelangen Kämpfen davor relativ ruhig geworden. Die befreiten Gebiete von Nordostsyrien sind damit zu den sichersten in ganz Syrien geworden. Auch aus diesem Grund fliehen viele Menschen aus anderen Regionen in die Gebiete der kurdischen Selbstverwaltung. Doch das bleibt nicht allzu lange so.

Ein erster Schritt, der dem IS neue Kraft und Hoffnung hinsichtlich seiner Reorganisierung gibt, ist der Angriffskrieg der Türkei im Oktober 2019, im Zuge dessen die Türkei Serêkaniyê und Gire Spî gemeinsam mit unterschiedlichen Dschihadistengruppen angreift und besetzt. Schon in den ersten Tagen der Angriffe kursieren in vielen Medien Meldungen, wonach IS-Gefangene und -Unterstützer die Gunst der Stunde nutzen, um zu fliehen, während sich die QSD auf die Verteidigung Rojavas und Nordostsyriens konzentrieren müssen.⁴ Das zeigt sich als ein Muster, das wir von nun an immer wieder beobachten können, wie z.B. zuletzt im November 2022 als die Türkei mehrere Sicherheitsposten des Al-Hol-Camps bombardierte, was sowohl zum Tode mehrerer Sicherheitskräfte als auch zur Flucht einiger IS-Mitglieder führte.⁵ Weiterhin zeichnet sich sehr bald deutlich ab, wohin die IS-Kämpfer fliehen bzw. schon vorher geflohen sind. In einem Bericht des Rojava Information Center (RIC) vom Oktober 2020 wird ganz deutlich gezeigt, wie ehemalige IS-Kämpfer (teilweise offiziell gesuchte) nun Teil der von der Türkei offiziell unterstützten und finanzierten Dschihadistengruppen sind.⁶ Sie schreiben, dass «[…] viele IS Kommandanten, Kämpfer und Emire jetzt auf der Gehaltsliste der Türkei stehen, […] von der Türkei ausgestellte [Ausweise benutzen] und […] ihre Befehle vom türkischen Geheimdienst als Teil der von der Türkei kontrollierten ‘Syrischen Nationalarmee’”⁷ bekommen. Ein ähnlicher Bericht war zuvor schon über ehemalige IS-Kämpfer im türkisch besetzten Efrîn⁸ erschienen. Noch wesentlich deutlicher wurde die Verflechtung der Türkei mit dem IS am Beispiel seiner Anführer. So wurde Abu Bakr al-Baghdadi am 27. Oktober 2019 nur 4 km entfernt von der türkischen Grenze von US-Spezialkräften getötet, sein Nachfolger Abu Ibrahim al-Hashimi al-Qurashi sogar nur wenige hundert Meter von der türkischen Grenze entfernt in den von der Türkei besetzten Gebieten. Das sind Fakten, die nicht nur in den üblichen Kreisen zu vielen Fragen hinsichtlich der öffentlich erklärten Position der Türkei zum IS führten.⁹ Auch der Versuch der Türkei zu behaupten, den dritten Kalifen in Istanbul verhaftet zu haben, was sich aber bald als falsche Behauptung herausstellte, sollte daran wenig ändern.

Gleichzeitig können wir beobachten, wie der IS sich in Syrien, aber auch im Irak zu reorganisieren beginnt und versucht, seinen Einfluss wieder auszudehnen. In den letzten Jahren gibt es immer wieder Meldungen von Hinterhalten gegen die syrische Armee in der Wüste im Süden des Landes, aber auch von Aktionen des IS im Irak. Die geografische Lage der Wüste ermöglicht es dem IS, sich fast ungehindert zwischen Syrien und dem Irak zu bewegen und die zumeist bergigen Teile der Wüste als Rückzugsort und Ausbildungsstätte zu nutzen. Darüber hinaus finden besonders im Raum Deir ez-Zor immer wieder Attentatsversuche gegen die Sicherheitskräfte statt. Hinzu kommen Angriffe wie zuletzt derjenige in Raqqa Ende Dezember 2022, bei dem mehrere Sicherheitskräfte getötet wurden. Angriffsziele sind aber auch immer wieder Stammesführer oder andere, zumeist arabische Personen, die Teil der Selbstverwaltung sind oder mit ihr zusammenarbeiten. Ziel dieser Angriffe ist es vor allem, die arabische Bevölkerung vom Projekt der Selbstverwaltung zu distanzieren.

Sicherlich, es ist für den IS nicht leicht, sich nach einer solch schweren Niederlage und dem Verlust vieler seiner führenden Kader, die entweder getötet oder gefangen genommen wurden, schnell wieder zu reorganisieren. Es ist aber auch klar, dass mit dem territorialen Verlust des IS seine Idee noch lange nicht verschwunden ist. Auch die Strategie der Angst, auf die der IS gesetzt hatte und die einen wichtigen Teil seines rasanten Aufstiegs ausmachte, wirkt bis heute in den Menschen vor Ort nach. Die Bilder und Geschichten, mit denen der IS die Menschen in Angst und Schrecken versetzte, damit sie sich möglichst schnell und ohne jede Gegenwehr unterwarfen, lassen sich nicht so leicht vergessen. Hinzu kommt, dass mit der Gefangennahme zehntausender IS-Kämpfer und aktiver IS-Unterstützer die menschenverachtenden Ideen nicht aus deren Köpfen verbannt wurden und werden; ganz im Gegenteil. Indem diese IS-Kräfte zu Tausenden, manchmal Zehntausenden unter sich bleiben, entstehen neue Brutstätten für IS-Terror, -Angst und -Gewalt. Dabei stellen besonders die Camps, wie z.B. das Al-Hol-Camp, eine große Gefahr dar, weil mehr als die Hälfte der dortigen Bevölkerung Kinder sind, von denen die meisten entweder durch ihre Mütter daran gehindert werden, zur Schule zu gehen, oder durch diese in dschihadistischem Gedankengut unterrichtet werden. Nicht umsonst erklären die QSD und die kurdische Selbstverwaltung immer wieder, dass es sich bei diesem Camp um eine tickende Zeitbombe handelt bzw. dass dort eine neue IS-Generation heranwachse. Auch deswegen wurde immer wieder mit großem Nachdruck gefordert, dass die vielen aus dem Ausland eingereisten IS-Kämpfer endlich von ihren Heimatländern zurückgenommen werden sollen und dass diese Staaten damit auch endlich Verantwortung übernehmen. Allein im Camp Al-Hol leben etwa 8000 Frauen und Kinder mit einer anderen als der syrischen oder irakischen Staatsbürgerschaft. Problemverstärkend kommen aber noch die vielen Tausend männlichen IS-Kämpfer in den Gefängnissen hinzu.

Ohne die Hilfe der Türkei wäre diese rasante Reorganisierung des IS unmöglich

Ein zentraler Punkt, wie schon oben angedeutet, ist die Rolle der Türkei in der Reorganisierung des IS. Selbstverständlich unterstützt die Türkei den IS nicht erst seit seinem territorialen Verlust in Bahoz, sondern schon seit Zeiten als die Türkei den IS dazu brachte, Richtung Westen nach Damaskus etc. zu marschieren, sich nach Norden der kleinen, bis dahin fast unbekannten Stadt Kobanê zuzuwenden. Während Kobanê immer enger umzingelt wurde, hielt die Türkei die Grenze für kurdische Kämpfer:innen geschlossen, während der IS ungehindert passieren konnte; und das, obwohl die Türkei den IS «offiziell« als Terrororganisation einstuft. Aber die Türkei ließ die IS-Kräfte in Kobanê auch ungehindert gewähren. Gleichzeitig nahm ein großer Teil der Leute, die sich aus dem Ausland dem IS anschließen wollten, die Route über die Türkei, weil sie dort keine Strafverfolgung befürchten mussten. Desweiteren wurden sie dort medizinsch in den Krankenhäusern versorgt und wieder fit gemacht, um erneut gegen die Revolution in Rojava ins Feld zu ziehen.¹⁰ Denn genau das ist das Ziel. Die Türkei benutzte den IS von Anfang an dafür, ihn gegen die kurdische Freiheitsbewegung einzusetzen.

Auch nach dem territorialen Ende des IS in Syrien und dem Irak hat sich an der Position der Türkei zum IS nichts geändert. Noch immer ist die Türkei Dreh- und Angelpunkt für den IS. Während kurdische Aktivist:innen in der Türkei schon auf Grund z.B. eines Tweets unter dem Vorwurf des Terrorismus für Jahre ins Gefängnis kommen und die Zahlen solcher Inhaftierter regelmäßig veröffentlicht werden, gilt dies für IS-Terroristen nicht. Auch wenn manchmal medienwirksame Verhaftungen vorgenommen werden, zeigen die wenigen Statistiken, die es überhaupt gibt, dass nur ein Bruchteil der unter Verdacht stehenden IS-Kämpfer später im Gefängnis inhaftiert wird. Der Großteil der Verdächtigten wird einfach wieder freigelassen, von vielen bleibt die Identität geheim bzw. wird selbst den so genannten »befreundeten« Diensten nicht mitgeteilt.¹¹

Die Reorganisierung des IS im Schatten einer neuen Offensive der Türkei

Heute sieht es einmal mehr danach aus, dass es in den kommenden Wochen zu einem erneuten großangelegten Angriff des faschistischen türkischen Staates gegen die befreiten Gebiete Rojavas und Nordostsyriens kommen wird. Erdoğan ist bei den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen im Mai auf jede Stimme angewiesen und zielt deswegen darauf ab, mit einem erneuten Angriff gegen Rojava weitere nationalistische Stimmen auf sich zu vereinen; eine Praxis übrigens, die er in der Vergangenheit bereits in gleicher Weise angewandt hat. Auf dieser Basis stellte selbst der Brigadegeneral der US- Luftstreitkräfte Claude K. Tudor Jr. zur Eventualität eines erneuten türkischen Angriffs und dessen Auswirkung auf den IS in einem Interview fest: »Wenn es wirklich zu einem neuen Angriff der Türkei kommen sollte, ist es sehr wahrscheinlich, dass wir einen IS 2.0 haben werden.«¹² Daran wird deutlich, dass nicht nur den USA, sondern auch anderen Staaten vollkommen klar ist, welche wesentliche Rolle die Türkei bei der Unterstützung und Reorganisierung des IS spielt. Alle aber schweigen dazu, wahrscheinlich allein auf ihre vermeintlichen Vorteile bedacht.

Es ist heute wichtiger denn je, sich vor Augen zu führen, dass eine Reorganisierung des IS nicht nur katastrophale Auswirkungen auf die Revolution sowie die Region als Ganzes hätte, denn die Beispiele der Schreckensherrschaft des IS in der Vergangenheit lassen keinen Zweifel daran. Sie würde auch bedeuten, dass es in Europa und anderen Teilen der Welt wieder vermehrt zu Anschlägen und Angriffen käme. Daher ist es wichtig, den Kampf gegen den türkischen Faschismus unter Führung Erdoğans und der AKP-MHP-Regierung sowie den Kampf gegen den IS als untrennbar miteinander verbundene Kämpfe zu sehen und zu begreifen. Unlängst wies auch Foza Yusuf, Mitglied des PYD¹³-Vorstands, erneut auf diese enge Verbindung hin, als sie in einer Reportage hervorhob: »Mit der Zunahme der türkischen Angriffe hat sich auch der IS mobilisiert. Aktuelle Informationen bestätigen die Zusammenarbeit zwischen dem IS und dem MIT. Der türkische Staat setzt den IS an Orten ein, an denen er selbst nicht aktiv sein kann. Es ist offensichtlich, dass der IS in letzter Zeit in Raqqa, Deir ez-Zor und vielen anderen Orten aktiv ist. Er hat seine Zellen in Gebieten wie Til Hemis und Til Berak aktiviert. Es ist deutlich erkennbar, dass die Türkei und der IS ihre Operationen parallel durchführen. Der türkische Staat greift von oben aus der Luft an, während der IS seine Schläferzellen einsetzt.”¹⁴ Deswegen führt die Verteidigung der Revolution in Rojava gegen den IS auch über die Vernichtung des türkischen Faschismus.

Fußnoten:

1 – Bericht «Distinctive markings on weapons used in Syria prison breaks”. CAR, Januar 2023. https://storymaps.arcgis.com/stories/74cf18349183476483dbb3492472d7fb.

2 – Die SNA wurde 2017/18 aus verschiedenen dschihadistischen Rebellengruppen geformt und wird von der Türkei ausgebildet, finanziert und bewaffnet.

3 – Bericht von ANF 2020 über Netzwerk aus MIT und IHH, https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/netzwerk-aus-mit-und-ihh-sorgt-fuer-flucht-von-is-dschihadistinnen-20677.

4 – https://www.theguardian.com/world/2019/oct/13/kurds-say-785-isis-affiliates-have-escaped-camp-after-turkish-shelling.

5 – https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/qsd-acht-tote-bei-turkischem-angriff-auf-camp-hol-35095 und https://www.dw.com/en/syria-bring-extremists-children-out-but-leave-mothers/a-64168751

6 – https://rojavainformationcenter.com/2020/10/database-former-isis-members-now-part-of-turkish-backed-forces-in-sere-kaniye-and-tel-abyad/

7 – Ebd.

8 – https://rojavainformationcenter.com/2019/08/database-over-40-former-isis-members-now-part-of-turkish-backed-forces/

9 – https://www.al-monitor.com/originals/2022/02/us-raid-raises-questions-turkeys-commitment-vs-islamic-state

10 – https://www.focus.de/politik/ausland/geheime-krankenhausabteilung-in-kilis-tuerkei-macht-islamisten-wieder-fit-fuer-den-dschihad_id_3970651.html

11 – https://nordicmonitor.com/2022/12/turkey-hides-the-identity-of-isis-suspect-wanted-by-interpol-captured-on-the-southern-border/