Über Medienarbeit und Frauenkampf

Mutig sein gegen das, was falsch ist

Interview mit Gülşen Koçuk, JinNews

Der Kurdistan Report führte kurz nach den Wahlen in der Türkei und Nordkurdistan ein Interview mit Gülşen Koçuk von der Frauennachrichtenagentur JinNews.

Vor wenigen Tagen haben die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei stattgefunden. Als Nachrichtenagentur haben Sie sicherlich die Entwicklungen genauestens verfolgt. Was ist Ihr erster Eindruck?

Ganz klar muss gesagt werden, dass niemand mit solch einem Ergebnis¹ gerechnet hat, vor allem nicht bei den kurdischen Wähler:innen. Denn das Ergebnis der Demokratischen Partei der Völker/Grünen Linkspartei (HDP/YSP) war viel niedriger als erwartet. Dafür ließen sich viele Gründe anführen, zum Beispiel Wahlbetrug, mancherorts wurde das Wählen blockiert, die Stimmen wurden fehlerhaft registriert, die Liste der Unregelmäßigkeiten ist lang. Aber auch die Betrügereien des Erdoğan-Regimes mit eingerechnet ist das Ergebnis nicht stark. Wie sie selbst zugeben, war die Wahl für HDP und YSP kein Erfolg. Jetzt gilt es, sich auf die Bereiche zu konzentrieren, in denen sich Leerstellen gezeigt haben. Aber wie auch immer das Ergebnis ausfallen wird, es sind die Menschen, die entscheiden, wen sie wählen. Bei ihnen liegt es, darüber zu entscheiden, in welche Richtung es weitergehen soll. So läuft das in der kurdischen Bewegung, die Gesellschaft entscheidet, wen sie wählt, nicht die zu Wählenden. Was unsere Laune dagegen bessert, ist die Beobachtung, dass sowohl Recep Tayyip Erdoğan als auch seine »Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung« (AKP) in der kurdischen Gesellschaft an Popularität verloren haben. Sie haben dort weniger Stimmen bekommen. Dass die Menschen in Nordkurdistan Nein zu Erdoğan gesagt haben, macht uns Hoffnung.

Wir wissen, dass Angriffe auf die Medien und Journalist:innen nichts Neues sind. Die Tatsache, dass das letzte Mal, als wir vor einem Jahr in diesem Büro waren, eine Polizeirazzia stattfand, ist ein Beweis dafür. Aber können Sie etwas zu den jüngsten Verhaftungen von Medienschaffenden sagen? Wer wurde verhaftet, und wie hat sich das auf Sie und Ihre Arbeit ausgewirkt? Wie hängt die Unterdrückung der Medien mit den Wahlen und demokratischen Prozessen zusammen?

Wenn wir über freie Medien sprechen, müssen wir mit dem Friedensprozess zwischen 2013 und 2015 beginnen. In diesem Zeitraum können wir von einem – verhältnismäßig – weniger repressiven Ansatz sprechen. Doch seitdem hat sich viel geändert und die repressive Praxis hat sich stark gewandelt. Die Repression hat zugenommen.

Freie Medien sind sehr wichtig, denn wenn sie über ein Thema nicht berichten, nicht darüber schreiben oder davon erzählen, dann wird niemand es tun. Wird nicht darüber gesprochen, dann gilt es als legitim. Das weiß der Staat und genau deswegen wird gegen Medien und Journalist:innen vorgegangen. Insbesondere kurdische Medienschaffende werden dabei zum Ziel und es wird versucht, sie gegen ihre türkischen Kolleg:innen und auch gegen die Gesellschaft auszuspielen. Wir haben nur wenig Solidarität von türkischen Journalist:innen oder allgemein aus der breiten Gesellschaft erhalten, als wir von Repression betroffen waren. Das wirft selbstverständlich Fragen auf. Schließlich ist das kein Problem, das exklusiv uns betrifft, sondern es betrifft uns alle.

Wenn wir uns beispielsweise die Tradition kurdischer Medien anschauen, dann sehen wir, dass sie ihre Kraft stets aus der Gesellschaft gezogen haben – die Quelle der Medien war schon immer die Gesellschaft, nicht der Staat oder eine feste Organisation. Genau diese Verbindung versuchen sie mit ihrer Repression anzugehen. Sie suchen dieses Band zu schwächen, doch ist es ihnen nicht wirklich gelungen.

Woran liegt das? Weil wir die Wahrheit sichtbar machen. Auch hier ist es interessant, einen Blick darauf zu werfen. Die herrschende Regierung hat uns nie für explizite Nachrichten attackiert, sie als falsch dementiert oder gar Gegendarstellungen veröffentlicht. Weswegen sie uns angreifen ist, dass wir allgemein Nachrichten produzieren bzw. verbreiten. Im Allgemeinen geht der Staat gegen alle vor, die ihre Meinung sagen, denn gegen den Inhalt können sie nicht argumentieren. Diese allgemein gesprochenen Realitäten wirken sich sehr konkret auf die Arbeit der freien Medien aus.

Zuletzt wurden wieder sieben Journalist:innen festgenommen. Fünf kamen am 26./27. April und die anderen beiden am 3. Mai in Untersuchungshaft. Eine von ihnen – Beritan Canözer – war für uns von JinNews aktiv.

Viele Journalist:innen, die wichtige Arbeit geleistet haben und noch immer leisten, befinden sich in Haft. So ist es für uns auch kein Leichtes, die Wahlen zu begleiten. Wir können dies mittlerweile fast nur noch über lokale Journalistinnen, vor allem aber über den Informationsfluss durch lokal aktive Mitarbeiter:innen von NGOs und politischen Parteien. Unsere eingeschränkten Informationsquellen wirken sich natürlich auch negativ auf unsere Handlungsmöglichkeiten aus. Genau das will die Regierung damit bezwecken.

Eine andere Ebene ist die finanzielle. Jede »Operation« des Staates – sprich jede Durchsuchung – bedeutet, dass wir uns fast komplett neue Ausrüstung und Technik besorgen müssen. Alles nehmen sie mit. Als sie beim letzten Mal auch die Computer-Mäuse mitgenommen haben, habe ich einen Polizisten gefragt, warum sie denn auch die mitnehmen, und er sagte mir offen: »Ja, uns geht es darum, euch effektiv am Arbeiten zu hindern.«

Diese finanziellen Engpässe sind auch Anlass zur Sorge bei denen, die prinzipiell Interesse an diesen Arbeiten haben. Sie würden sich uns zwar vielleicht gerne anschließen, doch haben sie viele Fragen. Schließlich geht es um die Existenz von Menschen. Dass es uns überhaupt gibt, liegt an dem Bedürfnis, das wegen der Repression besteht. Trotzdem sind die Ängste und Sorgen groß.

[Die Mitarbeiterin zeigt uns ein nicht ganz einen Monat altes Video von den Räumlichkeiten des »Arî«-Produktionsstudios, kurz nachdem es von der Polizei durchsucht worden war. Die hatte es vor allem auf angebliche Server abgesehen und im Zuge dessen alles technische Material mitgenommen. Im Video sind leere Räume zu sehen und lediglich aus den Wänden ragende Kabel zeugen von den Spuren des Studios.]

Wir wissen, dass JinNews es sich zum Ziel gesetzt hat, den Stimmen der Frauen in der Gesellschaft Reichweite zu verschaffen. Die Angriffe auf von Frauen betriebene Medien sind also ein Versuch, die Frauen an sich zum Schweigen zu bringen. Aus den Wahlen wird entweder die AKP oder die Republikanische Volkspartei (CHP) als Siegerin hervorgehen. Wie wird sich das auf die Situation der Frauen in Kurdistan und in der Türkei auswirken?

Bei der Formierung und Ausdehnung der Bündnisse zwischen den Parteien vor der Wahl haben wir gesehen, was in Bezug auf die Perspektive der Frauen auf uns zukommen wird. In den letzten 21 Jahren hat diese Regierung den Frauen nichts gegeben – im Gegenteil, sie hat ihnen vieles genommen. Eines der schäbigsten Beispiele ist der Austritt aus der Istanbul-Konvention. Diese wurde als eine Art Verfassung der Frau angesehen. Die Regierung hat uns nicht nur viele Dinge genommen, sondern auch gezielt die Rechte und Errungenschaften der Frauen angegriffen. Deshalb hat diese erste Wahlrunde eine solch große Wut unter den Frauen ausgelöst.

Viele Menschen deuten an bzw. sagen offen, dass Kräfte wie der Islamische Staat (IS) und die Hizbullah vom AKP-Regime unterstützt werden. Was können Sie dazu sagen? Welche Auswirkungen hätte eine Wiederwahl Erdoğans auf die Frauen?

Als beispielsweise »Partei der Freien Sache« (Hüda Par; parlamentarische Partei, die die Ideologie der verbotenen Hizbullah vertritt) der Cumhur-Allianz² beitrat, war das ein klares Symptom. Denn Hüda Par ist für die Folterung und Ermordung von Frauen bekannt. So wissen wir alle um das Schicksal der muslimische Feministin Konca Kuriş³.

Als schließlich klar war, dass sich zwei essentielle Fronten bildeten – einerseits die AKP und andererseits die CHP –, sorgte das für große Wut bei den Frauen. Man entschied sich trotzdem dazu, Kılıçdaroğlu zu unterstützen, da alle wissen, was ein Sieg Erdoğans für die Situation der Frau bedeutet. Die Frauen werden mehr Rechte verlieren, und die Gewalt gegen uns wird zunehmen. Vor allem in den mehrheitlich kurdisch besiedelten Gebieten gilt das. Dort gibt es sogar einen Begriff dafür, übersetzt so viel wie »uniformierte Gewalt« – wobei mit «uniformiert« nicht nur eine Polizeiuniform gemeint ist, sondern die uniformierte Gewalt, die sich gegen Frauen, Kinder und die Natur richtet. Die Frauen sind sich der Tatsache bewusst, dass die Zeit nach den Wahlen nicht einfach sein wird. Die Bilanz der CHP ist aus Sicht der Frauen nicht gut, und ihr Anteil im Bündnis der Partei ist auch verschwindend gering.

Aber die Frauen wissen, dass es für sie einen Raum gibt, in dem sie auf demokratischem Fundament kämpfen können. Diese Möglichkeit wird uns jedoch genommen, wenn Erdoğan gewinnt. Sein Sieg würde den Aufstieg des Faschismus bedeuten. Selbst in der jetzigen Situation, also nach der ersten Wahlrunde, greift Erdoğan weiter gezielt Frauen an.

Er nutzt alle staatlichen Mittel, um die Wahl zu gewinnen. Trotzdem gibt es eine große Zahl von Menschen, die von Erdoğan angewidert sind. Auch wenn er alle Instrumente und Mechanismen unter seiner Kontrolle hat, wäre es für mich keine Überraschung, wenn Kılıçdaroğlu gewinnt. Wenn wir über die Probleme der kurdischen Frauen sprechen, geht es nicht nur um Gewalt – es gibt so viele gesellschaftliche Probleme, die damit einhergehen. Im Moment setzen sich die Frauen am meisten dafür ein, dass die gesellschaftlichen Probleme gelöst werden und damit zusammenhängend der Krieg gestoppt wird. Diese politische Integrität der Frauen droht jedoch zu verschwinden, wenn Erdoğan gewinnt.

Was für geostrategische Auswirkungen auf die Region hätte eine potentielle Wiederwahl Erdoğans, aber auch im internationalen Kontext?

Wenn ich mich zu dieser Frage äußere, dann nicht nur als Journalistin, sondern auch als Person, die in Kurdistan lebt und entsprechend von der Regierung ins Visier genommen wird. Jeder Fortschritt wie auch jeder Rückschritt in dieser Region hat Auswirkungen auf andere Gebiete. Das sind insbesondere auch Einflüsse auf Europa und die Nachbarländer. Sollte Erdoğan die Wahl gewinnen, wird sich dies natürlich nicht nur auf die Region, sondern auch auf die anderen Gebiete auswirken. Das ist eine Realität der Türkei auf dem geostrategischen Schachbrett.

Erdoğan erpresst Europa seit der syrischen Flüchtlingskrise, nutzt dieses Thema gleichzeitig auch in der Diskussion um die Gestaltung der Innenpolitik. Das ist eines der überzeugendsten Argumente, die er benutzt, um seine Anhänger:innen zu beeinflussen. Als Erdoğan zum Beispiel das letzte Mal zum Gipfel in Davos fuhr, waren die Einwände gegen »one minute« ein Beispiel für die Haltung, mit der er seine Anhänger:innen überzeugen will: ein dominantes, männliches und einflussreiches Image. Das nutzt er auch weiterhin konsequent. Ebenso hat er viele Extremist:innen rekrutieren lassen, um sie für verschiedene Zwecke zu nutzen. Er hatte dies vor allem früher getan, hat jedoch nie damit aufgehört. Wenn er gewinnt, wird er diese Politik fortsetzen, und das kann eine große Bedrohung für Europa sein – er erpresst Europa schon lange mit der Drohung mit Flüchtlingen. Die Intensität hat zugenommen, die Flüchtlingskrise sich verschärft. Nicht nur die syrischen Flüchtlinge, sondern auch andere Regionen wie Afghanistan spielen heute eine Rolle. Wenn er gewinnt, kann er dieses Argument noch dominanter einsetzen.

Auch die Bombenanschläge des IS sind ein gutes Beispiel. Es begann hier mit den ganzen Attacken des IS zu den letzten Wahlen und dann sahen wir es später auch anderswo in ganz Europa. Alles, was hier in der Türkei politisch passiert, hat auch Auswirkungen in anderen Teilen der Welt.

Was für eine Rolle spielt in diesem Kontext Abdullah Öcalan? Im Allgemeinen war seine Person in den letzten Wochen immer wieder Teil der Wahlpropaganda der verschiedenen Parteien. Was sagen Sie dazu?

Vor der Wahlperiode gab es Gerüchte über Bemühungen Erdoğans, mit Öcalan in Kontakt zu treten. Das ist, was mir als Journalistin zu Ohren gekommen ist, politisch jedoch würde ich es so bewerten: Erdoğan hat versucht, mit Öcalan in Kontakt zu treten, das mag sein. Er wollte scheinbar diesen Schritt gehen, um sich ein bisschen Gunst bei einem potentiell breiteren Wähler:innenkreis zu erschleichen. Aber das Ergebnis war nicht so, wie gewollt. Deshalb beendete er die Versuche in diese Richtung schnell wieder und setzte sich für eine erneute Verschärfung der Isolierung Öcalans ein.

Wenn wir über Wahlen oder demokratische Prozesse in der Region sprechen, müssen wir sie ins Verhältnis zur Isolation Öcalans setzen – um es einfach auszudrücken: Isolation ist der Ursprung von Kriegen und Wirtschaftskrisen in der gesamten Region. Es gibt kein Beispiel auf der Welt, in dem ein Gefangener 26 Monate lang von niemandem kontaktiert wurde. So etwas, wo wir ausgerechnet im modernen 21. Jahrhundert leben. Die Isolation gilt nicht nur für Öcalan, sondern auch für die anderen Gefangenen auf der Gefängnisinsel Imralı. In einem Land mit solch einem Ort, mit solch einer Isolation kann es keine wirklichen demokratischen Prozesse geben. Hinzu kommt, dass das, was sie auf Imralı testen, stets als Isolationspolitik auf alle anderen Gefängnisse ausgeweitet wird. Es ist wie ein Labor für den türkischen Staat.

Eine Lösung für die Situation an sich wäre einfach – und das wissen die Herrschenden auch. Sie haben es schon einmal versucht, im Friedensprozess, aber das Ergebnis war nicht im Sinne Erdoğans – es begünstigte die Demokratie, die er nicht wollte. Darum lassen sie das Problem lieber bestehen. Und das ausgerechnet mit Erdoğan, der damals davon sprach, die Kurdenfrage sei seine Sache. Heute sehen wir, was er damit gemeint und welche Praxis er geschaffen hat.

Um noch einmal auf Öcalan zu sprechen zu kommen – insbesondere mit Blick auf die Situation der Frau …?

Ich will noch ein paar Sätze zu Öcalans Rolle für uns Frauen sagen: Denn auch das muss man ganz klar festhalten, die Isolation Öcalans ist stellvertretend auch eine Isolation der Frauen. Als die kurdische Frauenbewegung gegründet wurde, begann sie sich mit der Notwendigkeit der Rettung der Frau auseinanderzusetzen. Diese Ideologie ist mit der Person Öcalan historisch und theoretisch eng verwoben. Jede und jeder hier weiß das – davon muss hier niemand mehr überzeugt werden. Diese Frage wird uns oft von Menschen aus dem Westen gestellt. Aber die kurdische Bewegung hat mit der Beteiligung der Frauen begonnen, und sie ist wegen der Frauen dort, wo sie jetzt ist. Aus dieser Perspektive sind die Isolation und der Kampf um Befreiung miteinander verbunden. Rojava und Rojhilat sind klare Beispiele dafür. Beim Aufbau der Revolution in Rojava war »Jin, Jiyan, Azadî« eine Schlüsselparole und ist gleichzeitig auch eine Ideologie, die von Frauen benutzt wurde und benutzt wird. Dasselbe sehen wir heute in Rojhilat und im Iran.

Gibt es etwas, was Sie den europäischen Medien und Parlamentarier:innen sagen möchten, das noch nicht gesagt wurde?

Die kurdischen Frauen und die kurdische Nation kämpfen tapfer. Andere Länder und Menschen sollten auf die gleiche Weise kämpfen. Sie mögen zwar schweigen, weil sie behaupten, dies sei ihr politischer Stil oder eine politische Strategie, aber es ist notwendig, Dinge laut auszusprechen – vor allem in Bezug auf Missstände –, anstatt strategisch zu schweigen. Jede:r muss diesen Einwand verstärken, und jede:r muss mutig sein gegen das, was falsch ist.

 Fußnoten:

1   Das Interview wurde kurz nach der Parlaments-und Präsidentschaftswahl geführt, jedoch noch vor der entscheidenden Stichwahl im Rennen um den Präsidentschaftsposten am 28. Mai 2023, den Recep Tayyip Erdoğan schließlich mit knapper Mehrheit für sich entscheiden konnte.

2   Die so genannte »Volksallianz« formiert sich essentiell aus der AKP, der »Partei der nationalistischen Bewegung« (MHP) und der »Partei der Großen Einheit« (BBP). Vor den Wahlen haben sich Hüda Par und »Neue Wohlfahrtspartei« (Yeniden Refah) noch angeschlossen. Es ist bekannt für seine Verschmelzung von türkischem Nationalismus mit extremem politischem Islamismus.

3   Die Kurdin Konca Kuriş war zunächst selbst Teil der Hizbullah, mit der sie bereits als Kind in Kontakt gebracht worden war. Sie trat jedoch aus, begann sich im Islam für die Rechte der Frauen einzusetzen und wurde als »erste islamische Feministin« bekannt. Am 16. Juli 1998 wurde Kuriş unter vorgehaltener Waffe vor ihrem Haus entführt und fast ein Jahr später einbetoniert im Keller eines Hauses aufgefunden. Ihr Körper wies deutliche Folterspuren auf. Die Hizbullah bekannte sich zu dem Mord und schrieb, sie sei »gemäß den Bestimmungen der Scharia bestraft« worden.

 Kurdistan Report 228 | Juli / August 2023