Beobachtungen im Gefängnis
Ömer Güneş, Rechtsanwalt
Ömer Güneș schreibt über seine Zeit im türkischen Gefängnis. Als Anwalt in politischen Verfahren geriet er – wie viele seiner Kolleg:innen – ins Visier der türkischen Justiz.
Wie ich ins Gefängnis kam
Schon als Schüler wollte ich Teil des kurdischen Befreiungskampfes sein. Nach meinem Universitätsabschluss begann ich mein Anwaltsreferendariat und wurde gleichzeitig Mitglied der Menschenrechtsvereinigung IHD¹. Seit meiner Kindheit habe ich beobachtet und selbst erfahren, wie die nationalen und kulturellen Rechte der Kurd:innen missachtet und mit Füßen getreten werden. Beleidigungen und massive Ungerechtigkeiten gehören zu ihrem Alltag.
Kurdistan ist auf vier Nationalstaaten aufgeteilt. Diese Staaten haben Aufstände und Rebellionen der Kurd:innen verhindert und sich dabei gegenseitig unterstützt. Folglich lebten die Kurd:innen, was Land, Sprache, Denkweise und Lebensart betraf, zerrissen und litten unter ihrer Unterdrückung. Aus diesem Grund habe ich bewusst den Beruf des Rechtsanwalts gewählt; schon als Schüler wollte ich Teil des kurdischen Freiheitskampfes sein.
Nach Beginn meiner anwaltlichen Tätigkeit übernahm ich politische Verfahren und verteidigte Kurd:innen, die festgenommen und inhaftiert wurden oder aus anderen Gründen auf anwaltliche Hilfe angewiesen waren. Während dieser Arbeit habe ich viel über Gefängnisse und das Strafrecht sowohl im türkischen als auch im internationalen Kontext gelernt. Ich besuchte meine Mandant:innen regelmäßig in den Gefängnissen und konnte so Menschenrechtsverletzungen aus nächster Nähe beobachten. Diese Erfahrungen verschafften mir zwar theoretisches Wissen und praktische Einsichten, aber das Gefängnis selbst zu erleben, hatte noch einmal eine ganz andere Dimension.
Da wir² die Verteidigung von Kurd:innen und Organisationen übernahmen, die die nationalen Rechte der Kurd:innen forderten, hat der türkische Staat dutzende Ermittlungs- und Strafverfahren gegen uns eingeleitet. Ab April 2009 begannen im Zuge von Ermittlungen gegen kurdische Institutionen und Organisationen Massenverhaftungen. Bis Ende 2012 wurden etwa 30.000 Menschen festgenommen, ein großer Teil davon kam ins Gefängnis. Am 22. November 2011 wurden fast 50 Anwält:innen, darunter auch ich, verhaftet und anschließend inhaftiert.
Unsere ersten Stunden im Gefängnis
Beim Betreten des Gefängnisses wurden wir, entgegen den selbst in der Türkei geltenden Vorschriften, einer entwürdigenden, weil willkürlichen Leibesvisitation unterzogen. Anschließend bekam jeder von uns eine Decke, ein Kissen und ein Bettlaken. Damit ausgestattet, machten wir uns auf den Weg zu den Zellen. Nun selbst als Gefangener durch dieses Gebäude zu gehen, der Realität hier ausgesetzt zu sein, war eine Erfahrung, die ich mir vorher so nicht hatte vorstellen können. Auf dem Weg öffnete sich an jedem der vielen Korridore eine vergitterte Tür, die hinter uns wieder verschlossen wurde. Die Korridore waren in einem einheitlichen, kalten und düsteren Grau gestrichen – ein Ausdruck staatlicher Uniformität, die keine Unterschiede akzeptiert, sichtbar schon bei der Ankunft.
Wir passierten sechs oder sieben solcher Türen, bevor wir unsere Zelle erreichten, von der noch eine zweite Tür zum Hof führte. Am Morgen öffnete ein Wärter diese, sodass wir nach vier Stunden Schlaf frische Luft einatmen konnten. Eine Stunde vor Sonnenuntergang sollte diese Tür nun täglich wieder verschlossen werden.
Hohe Mauern und Stacheldraht
Der kleine Hof war von vier hohen Mauern umgeben. Auf den Dächern sowie den Verbindungsstücken zwischen Mauer und Dach befanden sich dichte, hohe Stacheldrahtzäune. Man konnte nur ein kleines, bewölktes Stück Himmel sehen. Draußen herrschte Winter und überall lag Schnee.
Unter solchen Umständen befanden und befinden sich tausende Kurd:innen aus politischen Gründen in Untersuchungshaft oder im Gefängnis. Wir mussten unseren Kampf unter diesen veränderten physischen und psychischen Bedingungen fortsetzen. Praktisch gesehen begann die Kommunikation untereinander sofort über den »Luftraum« – von den Dächern kamen in den ersten Stunden kleine Zettel, und wir erhielten sofort Unterstützung jeglicher Art von bereits inhaftierten Freunden.
Die Kurd:innen waren in allen Bereichen organisiert und zu einem gemeinsamen Körper im Bewusstsein ihrer nationalen Rechte geworden. Jeder Teil dieses Körpers leistete überall Widerstand. Trotz staatlicher Hindernisse waren wir Kurd:innen in der Lage, uns sofort zu organisieren, sobald mehrere von uns zusammenkamen. Daher konnte der Staat, selbst wenn wir im Gefängnis saßen, trotz aller Bemühungen nicht vollständig in unsere Kommunikationswege und Lebensweise eingreifen.
Kommunikation über den »Luftverkehr«
Im Gefängnis fielen mir einige wichtige Punkte besonders auf. Einer davon war das Kommunikationsnetzwerk. Obwohl das Gefängnis aus drei großen, miteinander verbundenen Gebäudeblöcken bestand, konnten die Gefangenen miteinander über »Luftverkehr« kommunizieren. Die Erfahrungen aus der Zeit vor dem Gefängnis trugen dazu bei, dass wir uns alle einer gemeinsamen politischen Organisation zugehörig fühlten. Materielles wurde gerecht aufgeteilt. Die Verbindung zu einem Netzwerk außerhalb der Mauern half, für alle gleiche Lebensbedingungen zu schaffen. Geld, das auf das Konto einer Person eingezahlt wurde, teilte man einvernehmlich untereinander. Wer keine:n Anwält:in hatte, wessen Familie weit entfernt lebte, oder wer über wenig Geld verfügte, wurde unterstützt.
Politische Bildung in der Haft
Politische Arbeit war ein wichtiger Teil unseres Gefängnisalltags. Sie umfasste zwei Bereiche: Einmal das Lesen und die Auseinandersetzung mit den Texten und das Schreiben eigener Texte, zum anderen künstlerische Aktivitäten wie Malerei oder Musik. Wer seinen Tag nicht produktiv verbrachte, wurde ermutigt, nach seinen Fähigkeiten gefördert und moralisch unterstützt. So konnte sich in unseren Haftanstalten jeder und jede weiterbilden; es entstanden wichtige theoretische Erkenntnisse. Fast jeder las Philosophie, Soziologie, Geschichte, Sozialanthropologie, kurdische Geschichte, kurdische Soziologie, Geschichte (etwa jene des Nahen Ostens und Europas), Mythologie, Theologie und aus allen literarischen Genres, derer wir habhaft werden konnten.
Trotz der von der Verwaltung geschaffenen Hindernisse meldeten sich viele an Universitäten an oder setzten ihr Studium aus dem Gefängnis fort. Einige verbesserten ihr Kurdisch und Englisch, andere lernten Französisch, Deutsch, Arabisch, Spanisch oder andere Sprachen. Unter den politischen Gefangenen herrschte ein Klima intellektueller Auseinandersetzung und Solidarität.
Das unmaskierte Gesicht staatlicher Gewalt
Lebensbedingungen in den Gefängnissen machten und machen Menschen krank. Nach einigen Jahren entwickelten sich chronische Krankheiten. Erfahrene Gefangene gaben ihr Wissen an Neuankömmlinge weiter. Wissen, das auch half, Hungerstreiks zu ertragen und ernsthafte gesundheitliche Probleme zu vermeiden.
Die Gefangenen reagierten auch auf politische Entwicklungen außerhalb des Gefängnisses. Manchmal organisierten sie Proteste gegen Menschenrechtsverletzungen oder Unterdrückung der Kurd:innen draußen, manchmal gegen die Haftbedingungen selbst. Die Anzahl politischer Gefangener änderte sich ständig: Einige wurden freigelassen, aber weitaus mehr wurden im Gegenzug inhaftiert, sodass die Gesamtzahl stetig stieg.
Im Gefängnis sahen wir das brutalste und unmaskierte Gesicht staatlicher Gewalt. Der Hauptzweck des Gefängnisses war, einen Raum zu schaffen, in dem der Staat absolute Herrschaft ausüben konnte. Dagegen stand aber der kollektive Wunsch nach Freiheit und die gesellschaftliche Organisation der Kurd:innen – ein Beweis dafür, dass Widerstand unter allen Bedingungen möglich ist.
Regierung, Justizministerium, Staatsanwaltschaft und Gefängnisverwaltung versuchten täglich, die kurdischen Strukturen im Gefängnis zu zerschlagen, ihre materielle und moralische Solidarität zu zerstören und die politische Organisation zu schwächen. Einige junge Gefangene wurden in mit Schaumstoff isolierte Zellen gebracht und sowohl körperlich als auch psychisch misshandelt. Zwar verließen einzelne Personen unter diesem Druck die organisierte Gemeinschaft, doch dies waren Ausnahmefälle.
Widerstand durch Selbstreflexion und Gemeinschaft
Im Gefängnis ruft sich der Mensch seine Vergangenheit ins Bewusstsein, prüft sie, macht eine Bilanz und analysiert sie in all ihren Aspekten. So reift die eigene Persönlichkeit.
Im Gefängnis lebt man jede Minute der 24 Stunden bewusst. Ob geplant oder ungeplant – jeder Tag, jede Stunde, jede Minute, jede Sekunde muss gelebt werden. Die Zeit fließt nicht einfach dahin – man selbst lässt sie vergehen. Das hinterlässt tiefe Spuren in der Seele. Man lernt den Staat besser kennen und findet so neue Wege, ihm besser organisiert zu begegnen. Gleichzeitig steigt das Bewusstsein für Widerstand auf ein Maximum. Je stärker der Druck, desto größer der Wille zum Widerstand. Wenn dieses Bewusstsein in organisierte, gleichberechtigte Gemeinschaft umgewandelt wird, wird das Gefängnis zu einem Ort des Widerstands und der Neuschöpfung des eigenen Selbst.
¹ İnsan Hakları Derneği (İHD), zu Deutsch Menschenrechtsverein. Der Verein setzt sich für die Einhaltung der Menschenrechte in der Türkei ein.
² Gemeint ist die Istanbuler Anwaltskanzlei Asrın, die auch Abdullah Öcalan vertritt
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