Widerstand der Zivilgesellschaft in Nordkurdistan
YPS und YPS-Jin gegründet
Michael Knapp
Jeden Tag hören wir Berichte von neuen Massakern – die Zahl der von türkischen Staatskräften ermordeten Zivilist*innen hat die 200 längst überschritten. Diese Berichte erzeugen immer wieder ein Gefühl der Ohnmacht insbesondere hier in der europäischen Realität. Deshalb soll hier ein Blick auf den organisierten zivilgesellschaftlichen Widerstand in den Städten Nordkurdistans geworfen werden.
Schon nach den Parlamentswahlen am 07.06.2015 und dem Erfolg der Demokratischen Partei der Völker (HDP), durch das Überwinden der Zehnprozenthürde das anvisierte Präsidialsystem effektiv durchkreuzt zu haben, setzte der türkische Staat auf die Verhinderung einer Regierungsbildung und vorgezogene Neuwahlen. Um Letztere erfolgreicher bestreiten zu können, erzeugte die Regierung insbesondere auch durch Verhaftungswellen ein repressives Klima. Anschläge auf HDP-Wahlkundgebungen und Linke und die Bombardierung der Kandil-Berge taten das Übrige. Es war deutlich geworden, die Regierung will mit aller Macht ihre Position behalten und an die Stelle eines Friedensprozesses die Vernichtung der kurdischen Freiheitsbewegung setzen. Die kurdische Bevölkerung, in Orten wie Cizîr (Cizre), Gever (Yüksekova), Şirnex (Şırnak) und anderen schon stark in Räten organisiert, führte Diskussionen, wie mit der Lage umzugehen sei, und in einzelnen Regionen mit starken Strukturen wurde beschlossen, die Demokratische Autonomie auszurufen.
Dies geschah nicht wie im Jahr 2011 in Form einer zentralen Entscheidung, sondern den regionalen Möglichkeiten und Bedürfnissen entsprechend. Das erklärt auch die relative Ungleichzeitigkeit. Auf die Proklamation der Demokratischen Autonomie folgte sofort die Repression. Repression und Zerschlagung der Strukturen der Selbstorganisierung sind im vierzigjährigen kurdischen Befreiungskampf kein Novum – allein nach dem Wahlerfolg der Partei für eine Demokratische Gesellschaft (DTP) 2009 wurden mehr als 9 000 Personen aus zivilen Strukturen inhaftiert –, eine solche Situation waren viele nicht mehr bereit hinzunehmen und so gingen in verschiedenen Städten die autonomen Jugendorganisationen YDG-H (Bewegung der Patriotischen Revolutionären Jugend) und – als autonome Frauenstruktur – YDGK-H (Bewegung der Patriotischen Revolutionären Jungen Frauen) zur Verteidigung der Orte über. In nahezu allen nordkurdischen Orten hatten sich solche Einheiten gebildet. Nach dem Prinzip des vom inhaftierten Vorsitzenden der kurdischen Freiheitsbewegung Abdullah Öcalan entwickelten Modells des Demokratischen Konföderalismus ist die Jugend- wie die Junge-Frauen-Bewegung autonom in ihren regionalen Entscheidungen, in denen sie sich an den Paradigmen der kurdischen Bewegung orientieren. Die Verankerung dieser Paradigmen zeigt sich auch daran, dass sich diese Einheiten nicht auf die militärische Verteidigung der Stadtviertel beschränkten, sondern auch in die Gesellschaft hinein wirkten und beispielsweise bei Zwangsehen intervenierten. Diese Einheiten agierten und agieren mit großer Popularität und trugen die Verteidigung des Stadtviertels Amed-(Diyarbakır-)Sûr, der Städte Nisêbîn (Nusaybin), Cizîr, Gever, Silopiya und anderer Orte.
Kämpferinnen und Kämpfer der Volksverteidigungskräfte HPG (Guerilla der Arbeiter*innenpartei Kurdistan PKK) befinden sich nach übereinstimmenden Angaben aus den umkämpften Stadtteilen wie auch Verlautbarungen der PKK nicht bzw. kaum in den Städten. Der Soziologe und Konfliktforscher Harun Ercan berichtete gegenüber BasNews ebenfalls, dass die HPG noch nicht aus den Bergen in die Städte gekommen sei, sondern dass in Orten wie Cizîr mit seinen 96 % HDP-Zustimmung der Staat den Willen der Bevölkerung zu brechen und damit einen Präzedenzfall für die ganze Region zu schaffen versuche; auf dieser Grundlage seien die aktuellen Auseinandersetzungen zu sehen.1
Es kommt zu immer heftigeren Auseinandersetzungen um die Stadtviertel, bei denen immer wieder Polizist*innen und Militärs getötet werden. Die meisten Angaben über gefallene Militär- und Polizeiangehörige stammen aus Berichten der YDG-H oder der HPG. Die türkische Regierung bedeckt sich mit Schweigen. Damit verfolgt sie eine traditionelle Politik der Verheimlichung der eigenen Verluste und deren punktueller Nutzung, um eine nationalistische Stimmung anzuheizen. Sie scheint dabei von der Logik getragen zu sein, dass wenige stark thematisierte Verluste die nationalistische Stimmung anheizen, während viele, kontinuierliche Verluste Kriegsmüdigkeit und Zweifel erzeugen. In diesem Kontext erscheint das implizite Eingeständnis von Ministerpräsident Davutoğlu bezeichnend: »Wir sind hier in keinem Filmdrehbuch. Die Türkei steckt mit in einem Ring aus Feuer, wir haben Hunderte Soldat*innen und Polizist*innen als Märtyrer*innen verloren.« Mittlerweile gibt es auch mehrere Dutzend bekannte Fälle von Berufssoldat*innen, die den Dienst in Orten wie Amed-Sûr verweigern.
Während sich die Kämpfe in die Länge zogen, die Barrikaden dreißig, vierzig, ja mittlerweile in Sûr mehr als siebzig Tage gehalten wurden, beteiligt sich mittlerweile ein Großteil der Bevölkerung ebenfalls am Schutz ihrer Viertel.
So erklärte eine Anwohnerin und Mutter namens Şerife, die seit drei Monaten ihr Viertel Amed-Sûr verteidigt, gegenüber der Frauennachrichtenagentur JINHA: »Die Polizist*innen griffen uns meist an, wenn sie in unser Viertel eindrangen. Sie haben unsere Kinder vor unseren Augen gefoltert. Sie haben unsere Türen eingeschlagen und sind in unsere Häuser eingedrungen. Sie sind auf die Dächer unserer Häuser gestiegen und haben Scharfschütz*innen dort stationiert. Sie haben unsere Häuser Dutzende Male durchsucht. Wir haben entschieden, uns dagegen zu bewaffnen. Der Ministerpräsident und der Staatspräsident sagen, hier seien PKKler*innen, aber hier in Sûr gibt es keine PKK, hier ist das Volk. Wir schützen uns und unser Stadtviertel gemeinsam mit unseren Kindern. Wir sind das Volk und wir sind diejenigen, die hier Stellungen errichten. Wir fürchten uns nicht mehr vor dem Tod. Was auch immer kommen mag, wir haben nichts mehr zu verlieren.«
Hatice aus Amed-Sûr, deren drei Kinder im Gefängnis sind, macht gegenüber JINHA ihre Entschlossenheit deutlich: »Nach der Folter, die meinen Kindern angetan wurde, werde ich diesen Kampf niemals abbrechen. Die AKP will die Kurd*innen auslöschen, aber das kann ab jetzt niemand mehr. Ich sage, ich werde diesen Kampf bis zum Ende führen. Ich bin bereit, alles zu tun, was ich kann. Ich rufe alle auf, Verantwortung für ihr Viertel zu übernehmen. Wenn die anderen Orte uns unterstützen, dann zeigen sie, dass Sûr nicht allein ist. Aber die ganze Welt soll wissen, dass ohne die Freiheit des PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan weder die Kurd*innen noch Kurdistan befreit werden. Diesen Krieg kann nur er beenden.«
Da nun auch die bewaffnete Selbstverteidigung eine große gesellschaftliche Breite erlangte, war der Zeitpunkt gekommen, die Kräfte den neuen Verhältnissen anzupassen und allgemeiner gesellschaftlicher Kontrolle zu unterstellen. So gründeten sich jeweils lokal die Zivilen Verteidigungseinheiten YPS (Yekîneyên Parastina Sivîl) und als autonome Frauenorganisierung die YPS-Jin. In der Gründungserklärung der überregionalen YPS-Koordination wird dieser Prozess deutlich beschrieben: »In Antwort auf diese Angriffe muss der zunehmende Widerstand der YDG-H die Voraussetzung für das Voranschreiten auf eine andere Ebene entsprechend dem Level der fortlaufenden Angriffe schaffen. Es ist notwendig eine professionelle Verteidigungskraft ans Tageslicht zu bringen mit dem Ziel, alle sozialen Bereiche in den organisierten Widerstand mit einzubeziehen, der von der YDG-H als Jugendbewegung des Volkswiderstandes seit über 6 Monaten aufgebaut wird. Unter der Anleitung der den organisierten Kampf führenden patriotischen, revolutionären Jugend haben sich in vielen Städten Organisationen der Zivilen Verteidigungskräfte (YPS) gebildet.«2
Diese Verteidigungseinheiten sind nun seit fast siebzig Tagen dabei, Amed-Sûr zu verteidigen, und auch in anderen Orten haben sie es geschafft, Militär und Polizei aus den Vierteln oder Städten zu vertreiben und ein neues Vordringen zu verhindern. Die erfolgreiche Verteidigung der Stadtviertel stellt außer einer absoluten Überlebensnotwendigkeit eine Befreiung aus der Ohnmacht gegenüber den Operationen des türkischen Staates dar. Dies betont auch Nuda Yadigar, Sprecherin der YPS Nisêbîn: »Alle Stadtviertel werden, wenn nötig, in den Widerstand gehen. Denn wir lassen unser Schicksal nicht vom Staat bestimmen. Das bestimmt das Volk. Wenn nötig, werden in ganz Nisêbîn Gräben ausgehoben und Barrikaden gebaut. Wir haben hier in einer Straße mit unserem Widerstand begonnen, wir versuchen ihn auszuweiten. Indem er sich hier ausbreitet, breitet er sich über ganz Kurdistan aus. (...) Das ist der Widerstand der Bevölkerung, der Mütter wie der Jugendlichen. (...) Es treten immer mehr Menschen dem Widerstand bei. Ihnen reicht es jetzt. Darum machen sie mit. Sie wollen frei leben. Deshalb sind sie gezwungen zu kämpfen. Das kurdische Volk hat damit begonnen, aber er wird sich über die ganze Welt ausbreiten. Wie es mit dem Widerstand von Kobanê war. Die Menschen werden ihre eigene Kraft sehen.«3
Mittlerweile hat sich der Widerstand der YPS so stark ausgeweitet, dass für ganze Regionen ein gemeinsames militärisches Kommando wie die YPS-Botan, ein Zusammenschluss der Verteidigungseinheiten der gesamten kurdischen Botan-Region, gebildet wurde. In ihrer Gründungserklärung machen sie deutlich, dass der Widerstand über die YDG-H hinausreiche und deswegen breiter organisiert werden müsse, da »den Kampf nicht nur die jungen Frauen und Männer, sondern die gesamte Bevölkerung von Botan« führe.4
Am 26.12.2015 versammelte sich infolge dieser Erklärung eine große Personenzahl in Nisêbîn, sie formalisierten die Verteidigung der Stadtviertel in Form der YPS-Nisêbîn. Betont wurde in der Gründungsrede das Selbstverständnis als Selbstverteidigungseinheit. Ein aus den Kriegserfahrungen der Vergangenheit resultierendes, für die Bewegung für die Demokratische Autonomie typisches Prinzip, das darauf beruht, Gewalt nicht als strategisches Moment, sondern als Ultima Ratio zu betrachten und immer die politische Lösung frei von physischer Gewalt in den Vordergrund zu stellen. Die Gründungserklärung der YPS-Nisêbîn unterstreicht dies ebenfalls: »Heute werden auf diesen Straßen Kurdistans Kinder wie auch Frauen und Männer jeden Alters umgebracht. Das legitime Recht des kurdischen Volkes auf Selbstverteidigung wird als Terrorismus dargestellt. So sehr, wie dieser Kampf ein Kampf des kurdischen Volkes ist, so sehr ist er auch ein Kampf des türkischen Volkes und der ganzen Menschheit.« An diesem Punkt wird wieder deutlich, dass hier kein türkisch-kurdischer Konflikt besteht, sondern ein Konflikt zwischen demokratischer und kapitalistischer Moderne, demokratischer Nation und monistischem Nationalstaat. Einer Ethnisierung des Konflikts wird eine Absage erteilt.
Die YPS scheinen Ausdruck der für die kurdische Bewegung typischen Kommunalisierung aller Strukturen, inklusive der Selbstverteidigung, zu sein. Ähnlich wie in Nordsyrien/Rojava gründeten sich auch in Nordkurdistan/Türkei autonome basisdemokratische Rätestrukturen, die insbesondere seit den Wahlen am 7. Juni vor dem Hintergrund, dass das AKP-Regime jeglichen parlamentarischen Weg zum Frieden verschloss, immer mehr in den Vordergrund rückten. Die YPS scheinen sich nach einem ähnlichen Prinzip mit dem Schwerpunkt auf der lokalen Ebene, aber bis hin zur Großregion zu organisieren und sind vielerorts tief in der Bevölkerung verankert. Gerade in Orten wie Gever, Nisêbîn, Amed hat insbesondere der direkte Bruch mit dem Staat zu einer rapiden Verbreiterung geführt.
In Rojava, wo ein ähnliches System verfolgt wird, sind zivile Verteidigungseinheiten, sie heißen dort HPC (Selbstverteidigungskräfte), direkt mit der Basisorganisierung in Form von Räten verbunden. Das ist auch für Nordkurdistan ein Konzept in Umsetzung.
Neben Amed-Sûr und Cizîr gibt es noch zahlreiche weitere Orte, in denen Selbstverteidigung organisiert wird. Legitime Selbstverteidigung richtet sich gegen Angriffe und so stellen Amed-Sûr und Cizîr gerade Orte mit höchster Symbolwirkung insbesondere auch für den türkischen Staat dar. Er versucht hier durch Exempel, den Freiheitswillen der Bevölkerung Nordkurdistans zu brechen. Wir können folgendes Muster in den vom Staat attackierten Städten feststellen: Erst gibt es Operationen und Angriffe, dann Lautsprecherdurchsagen: »Alle, die in den Stadtvierteln bleiben, gelten als Terrorist*innen!«, oder in Sûr wurde von der Polizei öffentlich verkündet: »Alle, die bleiben, werden umgebracht!«, währenddessen finden Artillerieangriffe statt und schwerstes Kriegsgerät wird eingesetzt. Spezialeinheiten richten gezielt Massaker an der Bevölkerung an; so berichtete eine eingeschlossene HDP-Politikerin in Cizîr, deren aktuelle Lage wir nicht kennen, dass Polizist*innen Benzin in einen Keller gegossen und zwanzig Schwerverletzte bei lebendigem Leib verbrannt hätten. Ähnliche Ereignisse häufen sich, insbesondere Kämpferinnen und Frauen im Allgemeinen werden mit sexualisierter Gewalt angegriffen und Spezialeinheiten präsentieren immer wieder nackte Frauenleichname in der Öffentlichkeit, sei es in sozialen Medien oder an öffentlichen Plätzen. Die Einheiten treten unter anderem unter dem Namen »Löwen Allahs«, Esadullah, mit dschihadistischem Habitus auf; Augenzeug*innen berichten, dass einige kein Türkisch, sondern Arabisch sprächen und mit syrischen Pässen ausgestattet seien. Dies kann möglicherweise auch als eine Konsequenz aus Erdoğans enger Zusammenarbeit mit dem Dschihadismus insbesondere in Syrien, Irak und der Türkei gelten. Durch sein Vorgehen hat der türkische Staat weitere Legitimität eingebüßt – im allgemeinen Sprachgebrauch werden in den selbstverteidigten Vierteln in den Erklärungen nicht mehr die Begriffe Polizei oder Militär oder Besatzungstruppen verwendet, sondern »Bandit*innen« oder »Bandit*innen des Palastes« (gemeint ist Erdoğans Präsidentenpalast).
Auch Şoreşger Dêrik, einer der Verteidiger*innen des Dicle-Viertels von Şirnex, beschreibt diese Entwicklung: »Wir befinden uns im Viertel Dicle in Selbstverteidigungsposition. Gegen die Angriffe des Feindes haben wir Gräben ausgehoben. Vor den Gräben gab es die Angriffe. Dann griffen sie die Gräben und Barrikaden an, unsere Bevölkerung wurde einer äußerst starken Repression ausgesetzt. Wir verteidigen unsere Bevölkerung dagegen mithilfe unserer Gräben und Barrikaden. Wir sind umzingelt von Militärbasen, der Staat hat alle Institutionen in solche Militärbasen verwandelt. Sie greifen uns pausenlos an. Wir haben gegen diese Besatzungsmacht Gräben ausgehoben – Gräben, um leben zu können. (...) Hier leisten nicht nur die YPS Widerstand, wir kämpfen gemeinsam mit dem Volk, Schulter an Schulter. (...) Wir stehen Massakern gegenüber. Wir sagen, es reicht jetzt. (...) Wir werden diese befreiten Gebiete immer mehr ausweiten, bis ganz Kurdistan befreit ist.«
Die heute häufig verwendete Parole »So sehr ihr IS werdet, so werden wir Kobanê« bringt es auf den Punkt. Die YPS-Verantwortliche für Nisêbîn, Nuda Yadigar, stellte diesen Bezug ebenfalls deutlich her: »Wir haben hier jetzt ein System wie in Rojava. Wir sind zu Rojava und Kobanê geworden. Auch die Familien sind im Aufstand dabei. Sie nehmen am Widerstand teil. Alle nehmen die Waffen auf. Die Bevölkerung, die Kobanê erlebt hat, verleiht dieser Erfahrung in der jetzigen Phase neue Bedeutung. Sie haben sich alle selbst zu verwalten begonnen. Ab jetzt wird der bewaffnete Kampf über die YPS geführt. Der Krieg ist nun in den Städten angekommen.« Wir erleben genau den Kreis, den Erdoğan um jeden Preis zu verhindern gesucht hatte, in Nordkurdistan wird seit etwa fünfzehn Jahren trotz Repression an der Demokratischen Autonomie gebaut, in Rojava existieren befreite Gebiete, die das Selbstbewusstsein der Menschen in Nordkurdistan stärken, und in Nordkurdistan wird jetzt konkret die Demokratische Autonomie realisiert.
Felek aus dem Widerstand von Sûr erklärt: »Hauptsächlich Farqîn (Silvan), Silopiya, Cizîr, Nisêbîn, Licê und Sûr leisten heftigen Widerstand. Aber dieser Widerstand muss verstärkt werden. Bekanntlich versucht der türkische Staat, das kurdische Volk durch eine schmutzige Politik einzuschüchtern. Er sollte aber eigentlich wissen, dass dieser Widerstand vor vierzig Jahren mit sieben Personen begonnen hatte und heute vierzig Millionen stark ist. Was nach heute auch noch über uns kommen mag, wie viele Panzer, wie viel Artillerie sie auch benutzen, sie werden diesen Widerstand nicht brechen. So, wie dieses Volk bis heute Widerstand geleistet hat, auf dieselbe Weise, wird es auch in Zukunft Widerstand leisten. Das Volk von Sûr leistet bis zum Ende Widerstand und gibt uns große Moral. Heute ist der Moment, zusammenzustehen, nicht der Moment zu fliehen. Wenn wir fliehen, werden auch wir eines Tages drankommen. Das darf niemand vergessen. Wir laden alle zu diesem Widerstand ein und überall muss unsere Stimme hörbar gemacht werden.«
Fußnoten:
1 - http://basnews.com/index.php/tr/news/226024
2 - https://isku.blackblogs.org/1214/yps-gruendet-hauptkoordination/
4 - (http://www.anfkurdi.com/kurdistan/yekineyen-parastina-sivil-a-botane-hat-ilankirin)
Michael Knapp, Historiker und Aktivist des Kurdistan-Solidaritätskomitees Berlin, forscht zu Modellen radikaler Demokratie und sozialen Bewegungen.