Über den Zusammenhang von Realdiplomatie und Menschenwürde

Rohani – ein nuklearer Wolf im Schafspelz

Dilar Dirik

Mit der Hilfe imperialistischer Großmächte hat die Teile-und-herrsche-Politik der vier Staaten, auf die Kurdistan aufgeteilt ist, dazu beigetragen, dass viele Kurden durch die künstlich errichteten Grenzen einander entfremdet wurden. Dies führte leider oft dazu, dass Kurden zum Opfer von Machtspielen wurden, in denen sie gegeneinander aufgehetzt und schließlich vernichtet wurden. Doch wenn sie einen gemeinsamen Weg in Richtung Freiheit und Demokratie gehen wollen, dürfen sie nicht regionalistisch denken und müssen einander verstehen und solidarisch beistehen. Zurzeit ist nämlich nicht nur Westkurdistan (Rojava) in Gefahr – ein Teil Kurdistans wird oft vernachlässigt: Ostkurdistan (Rojhilat).

Kurdistan wurde nicht erst mit dem Vertrag von Lausanne im Jahre 1923 geteilt – sondern schon vor der Bildung von Nationalstaaten im Nahen Osten 1639 zwischen dem Osmanischen und dem Persischen Reich, damals unter der Herrschaft der Safawiden. Das bedeutet, dass die Kurden im Osten schon Jahrhunderte vor der bis heute bestehenden endgültigen Spaltung vom restlichen Kurdistan getrennt waren.

Im Gegensatz zu Nordkurdistan wurden die Kurden in Ostkurdistan (Rojhilata Kurdistan) keiner systematischen Politik der kulturellen Assimilation unterworfen. Obwohl persischer Chauvinismus dennoch die Gesellschaft geprägt hat, wurde die kurdische Identität vom Staat nicht geleugnet. So konnten die Kurden dort ihre Kultur in Form von Musik, Sprache, Literatur, Kunst und Feierlichkeiten unbehelligt ausüben. Das liegt zum Teil auch daran, dass die kurdische Kultur und Sprache der persischen näher sind als etwa der türkischen oder arabischen. Allerdings heißt das natürlich nicht, dass der Iran den Kurden dadurch ihre Menschenrechte und politischen Rechte gewährt hat. Obwohl in Rojhilat Bildungs- und kulturelles Niveau sehr hoch sind sowie die Identität sehr ausgeprägt ist, können die Zivilgesellschaft und politische Gruppen keine legalen Strukturen aufbauen, weil das extrem schiitisch-konservative islamische Regime sowohl die Religion als auch die persische Ethnie instrumentalisiert, um so die Menschen zu terrorisieren.

Die islamische Revolution im Iran im Jahre 1979 war zu Beginn von intellektuellen, progressiven und linken Aktivisten angeführt worden, die sich gegen den Schah aufgelehnt hatten. Dabei stellten auch die Kurden eine wichtige Fraktion der Opposition dar. Ähnlich wie der säkulare Faschismus in der Türkei vor Erdoğan die Kurden und andere Minderheiten durch sein nationalistisches Dogma unterdrückt hatte, war der iranische Schah ein säkularer Tyrann, der Gruppen wie die Kurden mit repressiven Maßnahmen unter Kontrolle halten wollte. Als jedoch die Revolution einen zunehmend islamisch-fundamentalen Charakter annahm, wurden sowohl die progressiven als auch religiöse und ethnische Gruppen auf grauenhafte Art und Weise unterdrückt. Ayatollah Chomeini, der ideologische Anführer der Revolution, rief sogar zu einem »Dschihad« gegen die Kurden auf.

Im iranisch-irakischen Krieg zwischen 1980 und 1988 wurden die Kurden aufgrund ihrer Position an der Grenze der beiden Staaten oft von der jeweiligen Seite ausgenutzt und später im Stich gelassen. So kooperierten sie in Südkurdistan mit dem iranischen Regime in der Hoffnung, nach Saddam ihre Autonomie zu genießen, während die kurdischen Parteien in Ostkurdistan mit dem irakischen Regime arbeiteten. Die größte Tragödie dieser Zeit wurde schließlich als das fürchterliche Massaker von Helepçe (Halabdscha) im Jahre 1988 bekannt, als Saddam Hussein in einem Racheakt an den Kurden, die mit dem Iran zusammengearbeitet hatten, durch die sogenannte Al-Anfal-Kampagne Tausende von Kurden ermorden ließ, was seinen Höhepunkt in der Giftgasattacke auf Helepçe fand.

Die Menschen im Iran können sich aufgrund der extrem undemokratischen Bedingungen nicht politisch organisieren und müssen aus diesem Grund illegal arbeiten. »Terrorismus« sowie »Gottesfeindlichkeit« sind sehr abstrakte und den politischen Umständen entsprechend flexible Begriffe, die Tausende von Unschuldigen ins Gefängnis bringen. Vor allem politische Gefangene werden oft unter Folter gezwungen, Geständnisse abzulegen, obwohl sie keine Straftaten begangen haben. Vor allem Frauen und nicht persische, nicht schiitisch-islamische Gruppen wie Kurden, Belutschen, Azeris, Araber, Bahai, Christen und Sunniten leiden unter dem System, das sie aufgrund ihrer Identität diskriminiert.

Das letzte Regime unter Ahmadinedschad hatte sehr viele Menschen, vor allem aus ethnischen und religiösen Gruppen, und politische Gefangene hingerichtet. Ahmadinedschad, der seine politischen Absichten stets deutlich zur Sprache brachte und somit den Iran oft an den Rand eines Krieges mit Israel brachte, war wegen seines »Hardliner«-Images gewiss kein Freund des Westens.

So schien der im Juni 2013 gewählte Präsident Hassan Rohani mit seiner moderaten Art der vielversprechende Reformist zu sein, auf den die Gesellschaft gewartet hatte. Durch Versprechungen an die Opposition, die Jugend und Minderheiten hatte der Kandidat die Sympathie des Volkes gewonnen. In einigen kurdischen Städten erzielte er eine überwältigende Anzahl Stimmen. Sich im Kontrast zum radikalen Ahmadinedschad darstellend, schaffte es Rohani ins Amt. Eines seiner größten Versprechen, die ihm besonderes Gehör im Westen verschafften, war sein angeblicher Wille, mit dem Westen über Irans Nuklearprogramm zu verhandeln. Zum ersten Mal seit der islamischen Revolution 1979 fand ein Telefonat zwischen Washington D. C. und Teheran statt.

Ende November erschien ein Musikvideo zum 100. Tag nach Rohanis Amtsantritt als Präsident der Islamischen Republik Iran. Obwohl Musikinstrumente im staatlichen Fernsehen im Iran verboten sind, schien dieses von Rohanis Sympathisanten zusammengestellte Video, in dem eine seiner Reden, mit Koranversen und iranischer Poesie geschmückt, von Frauen und Männern auf Persisch, Kurdisch, Azeri, Belutschisch und Arabisch musikalisch interpretiert wird, ein Tabu zu brechen. Rohani teilte das Video auf seiner Webseite und auf sozialen Medien – ein weiterer Tabubruch, denn soziale Netzwerke wie etwa Facebook und Twitter sind im Iran offiziell verboten.

Die internationale Presse ist äußerst optimistisch, doch diese symbolischen Gesten und Flirtereien mit dem Westen ignorieren eine gravierende Tatsache: Die Menschenrechtslage im Iran ist weiterhin katastrophal und nach manchen Analysen hat sie sich unter Rohani sogar verschlechtert.

Eine massive Hinrichtungswelle fegte in den letzten Wochen und Monaten durch die iranischen Gefängnisse. Laut einem Bericht von Amnesty International gaben die iranischen Stellen für das Jahr 2013 offiziell 331 Hinrichtungen an, doch zuverlässige Quellen berichten von mindestens 262 weiteren, wobei mindestens 367 seit Rohanis Wahlsieg im Juni, also gerade mal innerhalb eines halben Jahres durchgeführt worden sind! Obwohl Rohani außerdem große Zugeständnisse an politische Gefangene gemacht hatte, gehört keiner der wenigen Freigelassenen einer Minderheit an. Innerhalb einer Woche wurden drei kurdische Aktivisten, Reza Esmaili, Sherko Moarefi und Habibullah Gulperipour, hingerichtet. Gulperipour war ein Koordinator der Partei für ein Freies Leben in Kurdistan (PJAK). Obwohl seit 2011 ein Waffenstillstand zwischen der PJAK und dem Regime besteht, hat die Hinrichtungswelle der vergangenen Monate die Waffenruhe deutlich strapaziert.

Ähnlich wie im Falle der wochenlangen US- und russischen Lobpreisung ihrer Übereinkunft zu Syriens Chemiewaffenarsenal wird momentan den Verhandlungen zwischen dem Iran und dem Westen aufs Absurdeste applaudiert. Wie schnell Menschenrechtsverletzungen um des Gleichgewichts der Kräfte willen vergessen werden können!

Was bedeutet also der Anstieg der Zahl der Hinrichtungen von Kurden und anderer politischer Gefangener unter dem angeblich moderaten Präsidenten Rohani?

Wie Abdul Rahman Haji Ahmadi, Vorsitzender der PJAK, Reuters in einem Interview erklärte, gehört »Rohani ganz und gar zum Zentrum des Regimes«. Die scheinheiligen Annäherungsversuche an den Westen seien ein Mittel, um den Iran aus der politischen Sackgasse zu befreien, in der durch internationale Sanktionen die Wirtschaft und somit die gesamte Gesellschaft lahmgelegt wird.

Unter einem Hardliner wie Ahmadinedschad war die Linie des Iran zumindest klar und deutlich. Die scheinbar sanfte Art Rohanis ist diplomatisch notwendig, um politischen Spielraum zu gewinnen. Seine »sympathische Art« entspringt kaum seiner Verbundenheit mit aufrichtigen Reformen, wie der schrecklichen Hinrichtungswelle so kurz nach seinem Amtsantritt zu entnehmen ist. Der Iran muss diese Verhandlungen eingehen, denn die Sanktionen treiben mittlerweile viele Menschen ins Ausland, weil sie keine Arbeitsaussichten haben und die Preise stetig steigen. Doch gleichzeitig nutzt das Regime die Situation aus, um weiterhin Druck innerhalb des Landes auszuüben!

Man muss sich davor hüten, voreilige Schlüsse über die Rohani-Administration zu ziehen. Die bisherigen Lockerungen liegen ganz im iranischen Sinne, um dem Westen kleine Reförmchen vorzulegen, doch sie reflektieren keinerlei Menschenrechtsreformen innerhalb des Iran. Weiter noch, es steht zu befürchten, dass der Wandel der letzten paar Monate darauf hinweist, dass der Iran und einige andere Mächte eine gemeinsame Strategie verfolgen. Die Tatsache, dass die USA Israels Bedenken zurückweisen und die Verhandlungspartner die Verbesserung der Menschenrechtssituation nicht zur Bedingung machen, deutet einen internationalen strategischen Wendepunkt an.

Unterdessen unterhält die Autonome Region Kurdistan unter Präsident Masud Barzanî hervorragende wirtschaftliche und politische Beziehungen zum Iran. Neben den vielen türkischen Investitionen in Südkurdistan kommt ein großer Teil ebenfalls aus dem Iran, der viel Einfluss auf die südkurdische Politik hat. Somit ließe sich auch erklären, warum die der PDK (also Barzanîs Demokratischer Partei Kurdistans) nahestehende Nachrichtenagentur Rudaw berichtet, dass manche der Meinung seien, die Kurden müssten enger mit den religiösen Institutionen der iranischen Regierung zusammenarbeiten, um ihre Rechte zu bekommen.

Sogar ältere kurdische Parteien wie die Komala und die Demokratische Partei Kurdistan-Iran unterhalten mittlerweile Beziehungen zum Regime und haben ebenfalls Einfluss auf Südkurdistan, was dazu führt, dass die einzige ernstzunehmende kurdische Opposition zurzeit die PJAK ist.

Die Autonome Region Kurdistan, die Türkei, der Iran, die USA und andere Staaten scheinen ein gemeinsames Vorgehen anzustreben. Die Situation Syriens und Rojavas beunruhigt die internationalen Mächte mehr, als sie zugeben wollen. Die Errungenschaften der Kurden in Rojava werden von ihnen vielleicht auch deswegen nicht als besonders bemerkenswert dargestellt, eben weil sie das Blatt dramatisch wenden könnten.

Bekanntlich haben diese Regime, auch wenn sie untereinander keine Freundschaft pflegen, ihre Streitigkeiten stets beiseitegelegt, wenn es um die Kurden ging. 2011 attackierten der Iran und die Türkei beispielsweise gemeinsam die Qandil-Berge, um die kurdischen Guerillakämpfer in die Enge zu treiben.

Aus diesem Grund dürfen all die aktuellen Entwicklungen nicht separat behandelt werden. Eventuell haben die Großmächte und die regionalen Kräfte einen neuen Plan für Kurdistan ausgeklügelt. In den Worten Salih Muslims, des Kovorsitzenden der Partei der Demokratischen Union (PYD) in Syrien: »Wir akzeptieren kein zweites Lausanne.«

Barzanîs Opportunismus kam zuletzt bei seinem Besuch in Amed (Diyarbakır) als Teil der prunkvollen AKP-PDK-Show zur Geltung. Der türkische Ministerpräsident Erdoğan inszenierte die feudale, konservative PDK als alternative Kurdenpartei, um Parteien wie die PKK, PYD und PJAK mit ihren linken, säkularen und feministischen Ideologien zu marginalisieren. Südkurdistan schließt die Grenze zu Rojava, hält viele Hilfsgüter zurück und kooperiert mit dem Iran und der Türkei, obwohl Kurden im Iran hingerichtet werden und die AKP eine Mauer in Nisêbîn (Nusaybin) und Roboskî (Ortasu) bauen lässt und die türkische Polizei wie zuletzt in Gever (Yüksekova) und Nisêbîn Zivilisten ermordet! Diese Haltung der Barzanî-Regierung verdeutlicht wieder einmal, welchen Schaden sie den Kurden in anderen Teilen Kurdistans zuzufügen bereit ist, solange das ihren Interessen dient.

Die Großmächte, denen es vor allem um ihre wirtschaftlichen Interessen geht, können ein Kurdistan wie das unter Barzanî tolerieren. Doch weder der Iran noch die Türkei wollen den Kurden innerhalb ihrer Grenzen die gleiche Selbstbestimmung zugestehen. Somit nutzen sie Südkurdistan für ihre Zwecke aus, wobei Barzanî nur allzu gern auf diese Geschäfte eingeht. Ein Kurdistan im Sinne des Demokratischen Konföderalismus, basierend auf Ökologie statt kapitalistischer Ökonomie, auf Gleichberechtigung der Geschlechter statt feudal-islamischem Patriarchat (Südkurdistan ist die einzige Region in Kurdistan, in der Genitalverstümmelung an Frauen durchgeführt wird!), kann die Weltordnung anscheinend nicht akzeptieren. Darum adoptieren die politischen Akteure zurzeit gemeinsam mit Barzanî eine Strategie, um neben dem Schutz ihrer wirtschaftlichen Interessen um jeden Preis eine Autonomie in Rojava abzuwenden.

Einfache Worte und Verhandlungen mit dem Westen reichen nicht aus, um einen demokratischen Wandel im Iran zu erreichen. Wenn die Menschen, meist als »Feinde Gottes« bezeichnete Menschenrechtler, politische Aktivisten und Journalisten, weiterhin unter erniedrigenden Bedingungen und Foltermaßnahmen zu Unrecht festgehalten werden und anschließend nach nur minutenlangen Prozessen zum Tode verurteilt werden, sollte das die zentrale Rolle in Verhandlungen mit dem Iran im Gegenzug zu Lockerungen von Sanktionen spielen, nicht das Nuklearprogramm.

Anstatt den unheimlich ineffizienten Verhandlungen auf so hysterische Art und Weise zu applaudieren, muss man sich darum kümmern, dass die Strukturen im Iran geändert werden. Was interessiert es ethnische und religiöse Minderheiten, Frauen, die LGBT-Gemeinde und alle anderen unterdrückten Gruppen, ob Rohani und Obama ein Telefongespräch zustande gebracht haben? Was sollen Familien, die plötzlich erfahren, dass ihre Angehörigen über Nacht nach fünf Minuten im Gerichtssaal erhängt wurden, und nicht einmal die Leichname zu sehen bekommen, mit Rohanis »friedlichem Nuklearprogamm« anfangen?

Was interessiert die politischen Gefangenen, die unter Folter Taten zugeben, die sie nie begangen haben, ob Rohani ein hippes Musikvideo »retweetet« hat?

Diese Entwicklungen sind äußerst beunruhigend. Natürlich sollte das Nuklearprogramm des Iran besprochen werden, doch hierbei dürfen Menschenrechte nicht geopfert werden. Zu gern vergisst die Welt die Innenpolitik der Verhandlungspartner, solange es um ihr eigenes Interesse geht. Das offenbart nicht nur die iranische Strategie, sondern obendrein den undemokratischen Charakter der Weltordnung. Nur durch basisorientierte Selbstbestimmung der einzelnen religiösen und ethnischen Gruppen, Frauen, Jugendlichen, verschiedenen Berufsgruppen etc. kann sich die iranische Gesellschaft befreien. Vor allem die iranische Mittelklasse und die Oberschicht dürfen sich nicht von Rohanis Euphorie blenden lassen. Denn auch wenn sie von der Aufhebung von Sanktionen profitieren können, leben Minderheiten weiterhin unter menschenrechtsverachtenden Bedingungen (wenn sie nicht gerade im Evîn-Gefängnis auf den ungerechten Tod warten), in einer Gesellschaft, die persisch-schiitischen Chauvinismus als Bürgerschaft erster Klasse definiert.

Dieser staatsorientierten, faschistischen, feudal-patriarchalischen Mentalität der miteinander kooperierenden Mächte entgegenzuwirken, müssen die Kurden den Weg der Freiheit wählen und sich miteinander solidarisieren, statt wie Barzanî jede Gelegenheit auszunutzen, die eigenen Interessen zu konsolidieren. Die Hinrichtung politischer Aktivisten durch das iranische Regime geht uns genauso viel an wie das Massaker an Zivilisten in Rojava, wie die Morde an Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez, wie Roboskî, wie jede einzelne Frau und jeder einzelne Angehörige einer religiösen oder ethnischen Minderheit, die systematisch von diesen Staaten ermordet werden. Nur durch ein umfassendes Verständnis von Demokratie kann Kurdistan frei sein. Aber nicht »frei« im Sinne von Barzanîs Politik, mit der türkische Hotels, amerikanische Ölkonzerne und iranische Unternehmen Südkurdistan in ein zweites leeres und korruptes Dubai verwandeln, sondern frei im Sinne einer revolutionären Gesellschaft, die jede Identität und Herkunft akzeptiert und die Menschen mit Respekt für die Natur gleichberechtigt selbst bestimmen lässt. Genau davor hat dieses System nämlich Angst.

Dilar Dirik, geboren 1991, hat Geschichts- und Politikwissenschaften studiert und den Master in Internationalen Studien. Das Thema ihrer Masterarbeit lautet »Die Rolle der Frau in der Ideologie und Organisation der PKK«. Sie schreibt regelmäßig für die »Kurdistan Tribune« und »Your Middle East«. Auf ihrem Blog »Peace in, peace out« finden sich weitere Texte: http://dilar91.blogspot.co.uk/