Riza Altun: Die PKK wird dort ihren Platz einnehmen, wo für eine Lösung gekämpft wird

Der Beginn der Offensive um Mûsil

Erdal Er, Behdinan, Firatnews, 18. Oktober 2016

Riza Altun, Mitglied des KCK-Exekutivrates, bewertet die soeben gestartete Operation in Mûsil (Mosul) und erklärt, dass die PKK die Ereignisse nicht allein aus einer Beobachterrolle heraus begleiten werde, sondern aktiv ihren Platz dort einnehmen wird, wo für eine nachhaltige Lösung gekämpft wird. Für eine mögliche Teilnahme an der Mûsil-Operation habe die PKK sowohl ihre politischen als auch ihre militärischen Vorbereitungen getroffen.

Der Journalist Erdal Er im Gespräch mit Riza Altun. | Foto: YÖPDie Operation in Mûsil hat begonnen. Wie bewerten Sie die ersten Berichte aus dem Operationsgebiet?

Die Operation in Mûsil hatte eine sehr lange und umkämpfte Vorlaufs- und Vorbereitungszeit. Bis zum Schluss wurde diskutiert, wer an dieser Operation teilnehmen soll, ohne abschließendes Ergebnis.

Warum?

Weil viele der Gruppen, die an der Operation teilnehmen möchten, Widersprüche und Interessenkonflikte untereinander haben. In solch einer Atmosphäre wurde die Operation gegen die Stadt aufgenommen.

Und welche Interessen haben die jeweiligen Kräfte, die an der Operation teilnehmen?

Unter den Teilnehmenden der Operation herrscht kein Konsens. Wenn wir uns den aktuellen Stand anschauen, so sehen wir, dass es eine offizielle Operation gibt, die von den irakischen Kräften gestartet wurde und von der internationalen Koalition unterstützt wird. Diese Einheiten werden die Operation auch offiziell anführen und diejenige Kraft sein, die nach Mûsil vordringen wird. Aus dieser Sicht betrachtet sehen wir, dass die Türkei bei der Operation außen vor gelassen wurde. Die Pêşmerge-Einheiten hingegen nehmen an der Operation teil, werden aber nicht in das Innere der Stadt eindringen, sondern ihren Fokus auf das Umland von Mûsil legen. Die schiitische Miliz Hashd al-Shaab wird ebenfalls nicht in die Stadt vordringen. Sie werden vor der Stadt agieren. Und bei den sunnitischen Milizen von Hashd al-Watani war die Mehrheit der Gruppen ebenfalls nicht dafür, dass sie bis nach Mûsil eindringen. Das sind die Umstände, unter denen die Operation nun begonnen wurde. In der ersten Etappe wurde wohl mit der Bombardierung durch die internationale Koalition begonnen. Auch die Pêşmerge schießen von außerhalb der Stadt mit Raketen auf die Stellungen des Islamischen Staats IS. Aber wie gesagt, trotz des Beginns der Operation sind die Positionen der Operationsteilnehmer nicht abschließend geklärt.

Sie haben erklärt, dass die Operation in Mûsil begonnen wurde, ohne dass ein wirklicher Konsens unter den Teilnehmern der Operation besteht. Welche Risiken birgt dieser Umstand?

Jede Gruppe, die an der Operation teilnimmt, hat eigene Vorstellungen für die Stadt nach einem Sieg gegen den IS. Die Probleme resultieren genau aus dieser Situation. Die verschiedensten Kräfte wollen deshalb an der Operation teilnehmen, weil sie sich dadurch erhoffen, im Nachhinein einen größeren Einfluss in der gesamten Region übernehmen zu können.

Kann unter diesen Umständen überhaupt eine siegreiche Operation erwartet werden?

Ich denke, gerade zu Beginn der Operation wird eine Klarheit und Stabilität in den Reihen der Operationsteilnehmer nicht zu erwarten sein. Wie sich die Operation dann mit der Zeit entwickeln wird, bleibt abzuwarten. Denn es ist nicht klar, wer in diesem Krieg wie agieren, wer wen unterstützen wird. Um das ansatzweise zu verstehen, muss man sich die Kräfteverhältnisse und die Gruppen in der Stadt anschauen. In Mûsil agieren unterschiedliche Gruppen. Dann gibt es unter den Teilnehmern der Operation Gruppen, die potentiell die Seiten wechseln und auf einmal mit dem IS agieren könnten. Außerdem stellt sich die Frage, welche Rolle Staaten wie die Türkei, Saudi-Arabien und Katar spielen, die ja offiziell Teil der Operation sein wollen, auf der anderen Seite aber ohne Zweifel ihre Verbindungen zum IS aufrechterhalten. Auch ist unklar, welche Rolle die Demokratische Partei Kurdistans PDK in diesem Wirrwarr genau spielen wird. Wie Sie sehen, sind viele Fragen noch unbeantwortet. Aus diesem Grund lässt sich derzeit kaum absehen, wie sich diese Operation weiterentwickeln wird.

Heißt das, dass die Situation derzeit noch schwieriger ist als vor Beginn der Operation?

So kann man das sagen. Die Frage, die über allem kreist, welchen Ausgang die Operation ausgehend von der derzeitigen Lage nehmen wird. Denn was passiert, wenn die internationale Koalition, die irakische Armee und Polizei die Stadt nicht befreien können? Was wird also passieren, wenn der Irak trotz aller Luftunterstützung nicht erfolgreich sein wird? Wird er sich dann zurückziehen oder muss er anderen Kräften Zugeständnisse machen, um mit ihnen gemeinsam die Operation fortzuführen und zu einem Ende zu bringen? Letzteres ist nicht unwahrscheinlich. So oder so wäre ein Scheitern der irakischen Armee kein gutes Szenario, weil dann der IS vermutlich zu einem Gegenschlag ansetzen würde. Insgesamt würde das die ohnehin komplizierte Lage nochmals deutlich schwieriger machen.

Aber selbst wenn wir vom gegenteiligen Szenario ausgehen und Mûsil tatsächlich vom IS befreit werden würde, auch dann bleibt die Frage offen, was mit der Stadt passieren wird. Denn die Kurden, die verschiedenen sunnitischen Kreise, die schiitischen und auch die unterschiedlichen regionalen Mächte haben alle ihre eigenen Vorstellungen, wie es in einem Mûsil, das vom IS bereinigt wurde, weitergehen wird.

Und weshalb wollen all diese Gruppen Mûsil einnehmen?

Der Plan der internationalen Koalition ist noch nicht ersichtlich. Es wurde der Öffentlichkeit bislang weder ein Plan noch ein Ziel mitgeteilt. Die veröffentlichten Erklärungen drehen sich eher um Floskeln wie »Kampf gegen den IS« oder »Kampf für die Demokratie«. Dennoch steht außer Frage, dass sie ihre tiefgreifenden Pläne in der Schublade haben, auch wenn sie diese nicht mit der Öffentlichkeit teilen wollen. Sie werden klare Ansprüche erheben und sind gewillt, ihre eigenen Interessen im Mittleren Osten zu schützen. Gleichzeitig agieren sie flexibel und versuchen ihre Pläne den Umständen entsprechend zu aktualisieren – natürlich ohne das Ziel vor den Augen zu verlieren. Doch viel mehr lässt sich gegenwärtig zum Vorhaben der internationalen Koalition nicht sagen.

Die irakische Zentralregierung hat das Ziel, ihre föderale Struktur zu schützen. Wenn sie die Möglichkeit hat, wird sie auch darüber hinausgehen und ihre eigene Macht und Hegemonie auszuweiten versuchen. Sie hat beispielsweise Probleme mit den Kurden. Auch wenn sie gemeinsam mit den Kurden den Weg des Föderalismus eingeschlagen hat, so gibt es doch weiterhin Gebiete, die umstritten sind. Diese Probleme bestehen weiterhin und die irakische Zentralregierung wird nach der Gelegenheit suchen, sie in ihrem eigenen Sinne zu lösen.

Auf Seiten von Südkurdistan/Nordirak gibt es ebenfalls klare Forderungen, aber auch große Schwierigkeiten. Natürlich geht es hier auch um die mit der Zentralregierung umstrittenen Gebiete, allen voran um Kerkûk, aber auch um weitere Gebiete. Die Frage, wo die Grenze zwischen der kurdischen Föderation und dem Rest vom Irak verläuft, ist ungeklärt. Dieses Problem muss geklärt werden. Andererseits gibt es die Forderung Barzanîs nach einem eigenen Staat, während andere Teile der Bevölkerung eher die Föderationslösung bevorzugen. Somit gibt es innerhalb der Kurden im Irak zwei Positionen, und es bleibt unklar, welche der beiden die Überhand gewinnt.

Der Iran nähert sich der Angelegenheit aus der schiitischen Perspektive. Die Herrschenden in Teheran wollen in der gesamten Region zur hegemonialen Kraft wachsen und beharren deshalb darauf, dass die irakische Regierung ihren schiitischen Charakter beibehält und weiter festigt. In diesem Sinne wird die Zentralregierung in Bagdad durch den Iran unterstützt und gestärkt.

Die Türkei verfolgt ihrerseits über die Sunniten im Irak eine ähnliche Politik. Sie hat Ziele, die noch von der Zeit der Osmanen herrühren. Um diese Ziele herum organisierten Erdoğan und seine AKP ihre grundlegenden Strategien. Erdoğan wertet den Mittleren Osten als osmanischen Boden und agiert auch dementsprechend. Dass er in letzter Zeit immer wieder den Vertrag von Lausanne anprangert, hat hiermit zu tun. Während die Türkei in der Vergangenheit den Vertrag von Lausanne als einen historischen Sieg der türkischen Republik tituliert hat, macht Erdoğan also nun eine neue Seite auf und erklärt, dass Lausanne eine Niederlage darstelle und nicht die Türkei repräsentiere. Was bedeutet diese neue Seite? Sie bedeutet, dass Erdoğan sich als Erbe des Osmanentums und des Osmanischen Reiches betrachtet und aus diesem Grund zumindest in einem Mindestmaß die Diskussion um Misak-ı Milli wiederaufmachen will. Es soll klargestellt werden, dass die Türkei in ihrer jetzigen Position Ansprüche auf Regionen wie Aleppo, Mûsil oder Kerkûk erhebt. Die türkische Regierung verfolgt in dieser Hinsicht dunkle und schmutzige Pläne. Sie will die gesamte Situation in der Region in ein Chaos führen und darauffolgend ihre Hegemonie installieren. Gleichzeitig fährt die Türkei einen strikt sunnitisch-sektiererischen Kurs und will eine sunnitische Linie etablieren, die von den salafistischen Kräften bis hin zu den sunnitischen Akteuren im Irak und in Syrien reichen soll.

Wie bewerten Sie, die PKK, inmitten all dieser Widersprüche die Mûsil-Operation? Was sind Ihre Lösungsvorschläge?

Wir wollen, dass die Probleme im Mittleren Osten auf Grundlage der Perspektive von Gleichberechtigung, Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie gelöst werden. Und hierfür kämpfen wir. Das ist auch unsere Politik im Irak, in Syrien, in der Türkei und im Iran. Unser Vorsitzender hat dies unzählige Male zur Sprache gebracht und ausgeführt. Wir kämpfen gegen die Benachteiligung von Religionen, Völkern, Klassen oder Geschlechtern und glauben daran, dass jede Gruppe auf Grundlage der Gerechtigkeit und auf Augenhöhe ihre Probleme lösen kann. Das wollen wir auch für Mûsil.

Können Sie die Mûsil-Angelegenheit aus der Perspektive der PKK ein wenig vertiefen?

Grundlegend für uns sind das Zusammenleben und die Geschwisterlichkeit der Völker. Diese Linie vertreten wir im Mittleren Osten, und wir sind davon überzeugt, dass inmitten des derzeit stattfindenden Umbruchs in der Region nur diese Linie zur Freiheit für alle führen kann. In diesem Sinne leisten wir unseren Widerstand, und diesen Widerstand versuchen wir im Mittleren Osten weiter auszubauen. Denn der Mittlere Osten kann nur befreit werden, wenn die vorherrschenden Probleme gelöst und die Trennung zwischen den Völkern und Religionsgemeinschaften überwunden werden. Und ohne einen freien Mittleren Osten wäre es falsch, für ein freies Kurdistan einzutreten. Für uns gehört beides zusammen, das nehmen wir auch zum Maßstab.

Auch vor dem Auftauchen des IS haben wir in Kurdi­stan und im Mittleren Osten unseren politisch-militärischen Kampf auf dieser Grundlage geführt. Unser Kampf war auch schon damals auf die Demokratisierung des Mittleren Ostens und Kurdistans ausgerichtet. Entweder ist es uns in der Vergangenheit nicht gelungen, das gut zu vermitteln, oder die anderen wollten uns nicht verstehen. Jedenfalls hat die anhaltende Krise in der Region zur Entstehung einer Organisation wie dem IS geführt. Und mit der Entstehung des IS sind auch die wahren Absichten vieler Akteure in der Region offenbart worden. Auch unser Widerstand hat dazu geführt, dass wir besser verstanden worden sind.

Unsere grundlegende Annäherung an die Situation war wie folgt: Was ist die Krise des Mittleren Ostens und wie kann sie gelöst werden? Unsere Antwort darauf lautete, dass diese Krise nur gemeinsam durch ein demokratisches Gesellschaftsmodell überwunden werden kann. Als dann die rückständige Linie des Salafismus angefangen hat, in der Region Fuß zu fassen, haben wir mit unserer Haltung klargemacht, an welcher Front und auf welcher Seite wir kämpfen. Wir haben unseren Freiheitskampf in Syrien, im Irak, in Mûsil, in Kerkûk und überall geführt. Und unsere Annäherung an die aktuelle Mûsil-Operation ist dieselbe.

Glauben Sie, dass das von Ihnen beschriebene Modell auch für Mûsil ein Beispiel sein könnte?

Ich denke, dass mit diesem Modell die Risiken, mit denen Mûsil konfrontiert ist, aus dem Weg geräumt werden könnten. Mûsil ist mit seiner schiitischen, sunnitischen, kurdischen, assyrischen und êzîdischen Bevölkerung ein pluralistisches Mosaik. Ich habe bereits beschrieben, wie sich die verschiedenen Parteien der Befreiungsoperation diesem Mosaik annähern. Jeder nähert sich dem aus seiner Position und entsprechend seinen Interessen an. Welche dieser Sichtweisen soll denn für Mûsil eine Lösung bringen? Wenn jeder Teil dieser Vielfalt nur entsprechend seinen Eigeninteressen agiert, ist das problematisch. Leider wird aber bereits im Laufe der Befreiungsoperation genau so agiert. Wie sehr können die Schiiten die Sunniten akzeptieren, wie sehr erkennen die Turkmenen die Araber und die Kurden an usw. All das ist ein Problem und es gibt keine Kraft, die diese Probleme löst, indem sie sich all den Gruppen gleichberechtigt annähert und ihnen die Möglichkeit gibt, sich selbst zu repräsentieren. Und ich glaube nicht, dass dieses Problem mit den klassischen Vorstellungen und Ansätzen gelöst werden kann.

Wir sprechen deshalb von einem gesellschaftlichen Ansatz, in welchem jede Gruppe sich selbst artikulieren und für seine eigenen Interessen eintreten kann. Wir sprechen von gleichberechtigten Beziehungen untereinander und einer gemeinsamen Selbstverwaltung. Das gilt selbstverständlich nicht nur für Kurdistan, sondern auch für Mûsil und den gesamten Mittleren Osten. Unsere politische Lösung sieht von daher vor, dass eine konföderale Struktur mit gemeinsamen Verfassungen geschaffen wird, welche ein gemeinsames Leben im Mittleren Osten ermöglichen kann. Das ist unser Lösungsmodell und in diesem Rahmen sind wir auch bereit, an der Mûsil-Operation teilzunehmen.

Heißt das in diesem Fall, dass sie an der Operation teilnehmen werden oder besteht da eine Unsicherheit?

Wir haben eine klare politische Strategie, die wir für den Mittleren Osten entwickelt haben. Unsere Annäherung und unser Weg sind klar. Natürlich gibt es kurzfristige oder konjunkturelle Veränderungen der Lage, auf diese müssen wir kurzfristig reagieren und unseren Kurs neu abstimmen. Im Falle der Mûsil-Operation haben wir von Anfang an deutlich gemacht, dass wir bereit sind im Kampf gegen den IS unsere Rolle einzunehmen. Doch aufgrund der verschiedenen Interessen, welche die unterschiedlichen Kräfte im Hinblick auf Mûsil verfolgen, stellt sich natürlich für uns die Frage, wer an der Operation letztlich teilnimmt und wer nicht. Als noch niemand den Kampf gegen den IS gewagt hat, haben wir bereits an den Fronten in Şengal, Maxmur und Kerkûk aktiv den Kampf gegen diese Organisation geführt und ihren Vormarsch gestoppt. Nun haben einige Gruppen geäußert, dass sie unsere Teilnahme an der Operation nicht wollen. Wir denken, dass hat mit den Interessen einiger regionaler Mächte zu tun.

Wer sind diese regionalen Mächte?

Die Türkei spielt hier eine äußerst aktive Rolle. Denn ihr ist Folgendes klar geworden: Die PKK hat aktiv gegen den IS gekämpft und ist zu einer Kraft in der Region geworden. Auch wenn die Türkei sich das nicht selbst eingestehen mag, so hat sie selbst sich doch durch ihre Beziehungen zum IS international marginalisiert. Aus diesem Grund hat sie es sich nun zum Ziel gemacht, die Rolle der PKK beim Kampf gegen den IS zunichtezumachen. Nun wollen sie selbst die Kraft sein, die am stärksten gegen den IS vorgeht, um so nicht dem IS, sondern vielmehr der PKK einen Schlag zu versetzen. Bei der Mûsil-Operation beabsichtigt sie diesen Plan umzusetzen – sie will unbedingt bei der Operation ihre Präsenz zeigen und gleichzeitig unbedingt verhindern, dass die PKK an der Operation teilnimmt. Der türkischen Regierung geht es nicht um die Lösung der Mûsil-Frage. Ihr geht es darum zu verhindern, dass die Kurden aus der Operation gestärkt hervorgehen. Sie will mit allen Mitteln die PKK aus der politischen Arena werfen. Hierfür baut sie sowohl Druck auf die internationale Koalition als auch auf die irakische Zentralregierung auf.

Aber es ist nicht nur die Türkei, die gegen eine Teilnahme der PKK an der Operation ist. Auch Saudi-Arabien und Katar spielen da eine Rolle. Auf kurdischer Seite wissen wir auch, dass die PDK sich ebenfalls dagegen wehrt. Wir haben die Information erhalten, dass die PDK bei ihrem letzten Zusammenkommen mit dem irakischen Premierminister Haider al-Abadi sich mit aller Deutlichkeit gegen eine Teilnahme der PKK an der Operation ausgesprochen und dies zu ihrer roten Linie erklärt hat. Es arbeiten also verschiedene Akteure gemeinsam, um zu unterbinden, dass die PKK politisch Boden gewinnt. Sie sehen die PKK als Gefahr für ihre eigene Politik und Interessen. Nichtsdestotrotz werden wir unseren Kampf entlang unserer Prinzipien fortsetzen.

Welchen Weg werden Sie von nun an einschlagen?

Wir werden sehen, wie sich im Laufe der Mûsil-Operation die Gleichgewichte verändern und was dessen Folgen sein werden. Wir werden das genau bewerten und dementsprechend unseren Weg fortsetzen. Wir haben nicht die Absicht, uns von den Entwicklungen loszulösen. Das hat es nie gegeben und wird es auch nie geben. Wir wissen, dass es eine kurdenfeindliche Linie gibt, an deren Anfang die Türkei steht. Wir sind uns ebenfalls auch bewusst, dass die Türkei eine entsprechende kurdenfeindliche Politik verfolgt, die sich vor allem gegen die PKK richtet.

Wir wissen auch, dass es von türkischer Seite seit längerem Pläne gibt, gegen Şengal eine militärische Operation zu starten. Diese mögliche Operation steht im Zusammenhang mit der Mûsil-Operation und der Frage, welche Rolle die Türkei darin spielen wird. Außerdem ist nicht ganz abzusehen, welche Pläne die Türkei gemeinsam mit der PDK in Maxmur und Kerkûk gegen uns verfolgt. Genauso ist nicht ganz klar, was die Türkei ebenfalls zusammen mit der PDK gegen die Meder-Verteidigungsgebiete vorhat. Natürlich werden wir gegen jeden dieser möglichen Angriffe unsere Positionen verteidigen.

Gibt es entsprechende Vorbereitungen Ihrerseits?

Selbstverständlich. Seitdem wir mitgeteilt haben, dass wir bereit sind an einer Mûsil-Operation teilzunehmen, sind wir sowohl politisch als auch militärisch vorbereitet. Wir sind selbst unterschiedliche Szenarien durchgegangen und haben uns entsprechend auf jede mögliche Eventualität vorbereitet.

Werden hinsichtlich der Mûsil-Operation diplomatische Gespräche mit der internationalen Koalition, der irakischen Regierung und anderen Kräften geführt?

Wir stehen mit allen Kreisen in Kontakt. Allerdings gibt es noch keine Ergebnisse, die ich hier benennen könnte. Wie gesagt, die Operation hat unter den genannten Bedingungen begonnen. Aber es ist unklar, wie sich das Ganze entwickeln und zu welchen Ergebnissen das führen wird. Was wir aber in jedem Fall festhalten können, ist, dass die PKK die Phase nicht nur passiv beobachten wird. Sie wird dort ihren Platz einnehmen, wo für eine Lösung gekämpft wird.